Von der Leyen schließt neue Kampfeinsätze nicht aus
Bamako (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat trotz der Verluste der Bundeswehr in Afghanistan neue Kampfeinsätze nicht ausgeschlossen. Allerdings könne keine Krise ausschließlich durch Militär gelöst werden, betonte die Ministerin in Mali.
«Wenn die europäischen Bündnispartner der Überzeugung sind, dass akut Hilfe gefragt ist, dann wissen wir, wie unsere Verantwortung innerhalb der europäischen Bündnisse beziehungsweise der Nato unter dem Dach der Vereinten Nationen ist», sagte sie bei einem Kurzbesuch in dem westafrikanischen Krisenland.
In dem bisher gefährlichsten Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan sind in den vergangenen zwölf Jahren 55 deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Ende des Jahres wird der Einsatz beendet und möglicherweise durch eine Ausbildungsmission ersetzt. In Mali würden sicher keine deutschen Kampftruppen zum Einsatz kommen, versicherte von der Leyen. «Dies ist eine reine Ausbildungsmission.»
Von der Leyen betonte bei ihrer Reise auch, dass sie die Bundeswehr noch nicht an der Grenze ihrer Einsatzfähigkeit sieht. «Es hat Zeiten gegeben, da waren 11 000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt», sagte sie. Für die aktuellen und geplanten Einsätze gebe es also Kapazitäten.
Am Mittwoch hatte das Kabinett die Ausweitung der deutschen Beteiligung am EU-Ausbildungseinsatz in Mali beschlossen und gleichzeitig den Kampfeinsatz in Afghanistan ein letztes Mal verlängert. Von der Leyen brach gleich nach der Entscheidung nach Afrika auf, machte einen Zwischenstopp im Senegal und flog am Donnerstagmorgen nach Mali weiter.
Dort beteiligen sich künftig bis zu 250 statt bisher maximal 180 deutsche Soldaten an der Ausbildung malischer Pioniere. Zudem unterstützen 80 Soldaten mit drei Transall-Flugzeugen den afrikanischen Stabilisierungseinsatz im Norden des Landes mit Truppen- und Materialtransporten.
In der Hauptstadt Bamako traf sich von der Leyen zunächst mit Präsident Ibrahim Boubacar Keita und mit dem malischen Verteidigungsminister Soumeylou Boubeye Maiga. Anschließend besuchte die Ministerin die derzeit rund 100 deutschen Soldaten im Ausbildungscamp Koulikoro, 60 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt.
Islamistische Rebellen hatten den Norden des Wüstenstaats Anfang 2012 erobert. Sie wurden anschließend von französischen und afrikanischen Interventionstruppen zurückgeschlagen. Militante Islamisten begehen aber seitdem immer wieder Anschläge.
Von der Leyen betonte, dass die Rebellen noch nicht entwaffnet seien. «Ein Gefahrenpotenzial ist durchaus noch da», sagte sie. «Wir müssen wachsam bleiben - und zurückdrängen heißt nicht, dass das Problem gelöst ist.»
Ziel müsse immer sein, dass die afrikanischen Länder aus eigener Kraft ihre Sicherheit gewährleisten könnten, betonte die Ministerin. Bei der Krisenbewältigung müssten Diplomatie, militärische Unterstützung und wirtschaftliche Zusammenarbeit Hand in Hand gehen. «Die Bundeswehr alleine kann niemals die Krisen lösen.»
Die Afrikareise ist der zweite Truppenbesuch von der Leyens im Ausland. Kurz vor Weihnachten war sie in Afghanistan gewesen.
