Von der Leyen für höhere Löhne

Hamburg (dpa) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterstützt die Forderung der Gewerkschaften nach höheren Löhnen. «In der Tat sollten in der Aufschwungphase die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch davon profitieren», sagte sie dem «Hamburger Abendblatt».

Die Tarifverhandlungen müssten allerdings Arbeitgeber und Gewerkschaften führen. Der Aufschwung gehöre zunächst den Menschen, die ihn erarbeiteten, betonte die Ministerin. «Dazu kommt das gute Krisenmanagement der Regierung Merkel und außergewöhnlicher Zusammenhalt von Arbeitgebern und Gewerkschaften. Das hat uns das Jobwunder beschert», sagte sie.

Von der Leyen zeigte sich zuversichtlich, dass die Arbeitslosigkeit weiter sinkt. Zu Beginn der Krise 2008 hätten Experten noch fünf Millionen Arbeitslose vorhergesagt, so die CDU- Politikerin. «Wenn sich jetzt der positive Trend fortsetzt, werden wir in diesem Jahr in die Nähe der Drei-Millionen-Marke kommen.» Darauf könne das Land stolz sein. Die Entwicklung am Arbeitsmarkt zeige, dass der Aufschwung «robust und nachhaltig» sei, sagte die Arbeitsministerin. «Die Kurzarbeit geht zurück, die Arbeitslosigkeit sinkt - sowohl bei den Langzeitarbeitslosen als auch bei den kurzzeitig Arbeitslosen.»

Die CDU-Politikerin, die beim nächsten Parteitag als stellvertretende Bundesvorsitzende zur Wahl steht, wies Forderungen vor allem aus der FDP nach schnellen Steuersenkungen zurück. «Jetzt, nach der Krise, müssen wir eisern sparen, damit uns nicht irgendwann die Schulden erdrücken», mahnte sie. «Wir haben ganz klare Prioritäten. An erster Stelle steht die Haushaltskonsolidierung. Als zweiten Schritt denken wir an Steuervereinfachung.»