Berlin/Hamburg (dpa) - Am Tag der Arbeit ist die Polizei nicht nur auf der traditionellen DGB-Hauptkundgebung - diesmal in Hamburg -, sondern vielerorts durch zahlreiche weitere Demonstrationen gefordert. Ein Schwerpunkt ist dabei erneut Berlin, wo rund um den 1. Mai voraussichtlich etwa 5000 ...

Kommentare

(7) Sonnenwende · 01. Mai um 11:08
@6 Zitat von dir: "Im Übrigen besteht ja durchaus die Möglichkeit, einen solchen Aufzug regelkonform durchzuführen": diese Möglichkeit ist ausgesprochen unwahrscheinlich, nachdem die Veranstalter die Auflagen (die ja nichts anderes sind als Maske tragen und Abstand halten) bereits im Vorfeld zurückgewiesen haben. Wie auch immer das rechtlich aussehen mag - ein solches Verhalten ist absolut unverständlich in Anbetracht der Pandemie und des Leidens vieler anderer.
(6) AS1 · 01. Mai um 10:54
@5 Nein. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist ein Schutzrecht gegenüber dem Staat und beinhaltet kein individuelles Recht auf Gesundheit - ein weitverbreitetes Mißverständnis. Im Übrigen besteht ja durchaus die Möglichkeit, einen solchen Aufzug regelkonform durchzuführen - oder aber die Möglichkeit, bei nicht regelkonformem Verhalten die Versammlung aufzulösen.
(5) Sonnenwende · 01. Mai um 10:43
@4 Das ist mir dann auch eingefallen - ich hatte die Demonstrationen im Kopf gehabt - da war nur die Editiermöglichkeit nicht mehr gegeben. Trotzdem: Das macht mich wütend. Hier wird aufgrund einer Anpassungsunwilligkeit an einen höheren Zweck - nämlich den Schutz der anderen - ein anderes Grundrecht mit Füßen getreten: das Recht auf körperliche Unversehrtheit.
(4) AS1 · 01. Mai um 10:37
@3 weil die Teilnahme an einem Aufzug oder einer Versammlung ein Grundrecht ist, das angemeldet werden sollte, aber nicht genehmigt werden muß?
(3) Sonnenwende · 01. Mai um 08:23
Zitat "Coronabedingt dürfen Demonstrationszüge laut Polizei höchstens 50 Teilnehmer haben, stehende Versammlungen mit Ausnahmegenehmigung maximal 200. Außerdem gilt ab 21.00 Uhr in Hamburg eine Ausgangsbeschränkung. Viele Anmelder haben die Auflagen zurückgewiesen." Und warum genehmigt man das dann?
(2) Pontius · 01. Mai um 07:50
Ich ahne schlimmes für heute Nacht - und hoffe positives.
(1) fcb-kalle · 01. Mai um 06:54
Gut vorbereiten ist alles.
 
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