Verteidigungsausschuss-Vorsitzender für Einsätze in Afrika
21. Januar 2014, 02:54 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), hat sich für eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Afrika ausgesprochen. "Wir können nicht nur Zuschauer sein, sondern haben eine eigene Aufgabe, Unrecht einzudämmen - zumal die USA sich in Afrika nicht darum kümmern werden. Die Amerikaner haben ihren Fokus auf andere Weltregionen gerichtet. Also muss es Europa machen", sagte Bartels der "Welt" (Online/Print: Dienstag).
Der SPD-Politiker plädierte sowohl für logistische Unterstützung der geplanten EU-Mission in Zentralafrika durch die Bundeswehr als auch für eine Entlastung der Franzosen in Mali. "Das wäre auch ein Zeichen von Bündnissolidarität", sagte Bartels. Er regte an, dass deutsche Soldaten im Süden Malis neben Ausbildung und Sanität auch "Schutzaufgaben" übernehmen könnten. Er regte an, das Mandat des Bundestages für den Einsatz in Mali im Februar zu verlängern: "Angesichts der insgesamt positiven Lageentwicklung halte ich es für vernünftig, das Mandat zu verlängern - möglicherweise in etwas abgewandelter Ausgestaltung." Es sei von Beginn an klar gewesen, dass der Einsatz in Westafrika länger als ein Jahr dauern werde. Bartels forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu Korrekturen bei der Bundeswehrreform auf, um die anstehenden Aufgaben in Afrika erfüllen zu können. Die Streitkräfte brauchten dort vor allem Kapazitäten beim Lufttransport und der internationalen Ausbildung. "Die neue Verteidigungsministerin muss jetzt wohldosiert nachsteuern und gerade in solchen Teilbereichen auf ausreichende Personal- und Materialausstattung achten", sagte Bartels. Der Ausschussvorsitzende verlangte von der Bundesregierung außerdem, sich für Veränderungen an der europäischen Sicherheitsarchitektur einzusetzen. "Zum Beispiel braucht Europa endlich ein militärisches Hauptquartier. Die Nato hat drei davon, die USA haben sechs, die EU hat keines", sagte Bartels.
Der SPD-Politiker plädierte sowohl für logistische Unterstützung der geplanten EU-Mission in Zentralafrika durch die Bundeswehr als auch für eine Entlastung der Franzosen in Mali. "Das wäre auch ein Zeichen von Bündnissolidarität", sagte Bartels. Er regte an, dass deutsche Soldaten im Süden Malis neben Ausbildung und Sanität auch "Schutzaufgaben" übernehmen könnten. Er regte an, das Mandat des Bundestages für den Einsatz in Mali im Februar zu verlängern: "Angesichts der insgesamt positiven Lageentwicklung halte ich es für vernünftig, das Mandat zu verlängern - möglicherweise in etwas abgewandelter Ausgestaltung." Es sei von Beginn an klar gewesen, dass der Einsatz in Westafrika länger als ein Jahr dauern werde. Bartels forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu Korrekturen bei der Bundeswehrreform auf, um die anstehenden Aufgaben in Afrika erfüllen zu können. Die Streitkräfte brauchten dort vor allem Kapazitäten beim Lufttransport und der internationalen Ausbildung. "Die neue Verteidigungsministerin muss jetzt wohldosiert nachsteuern und gerade in solchen Teilbereichen auf ausreichende Personal- und Materialausstattung achten", sagte Bartels. Der Ausschussvorsitzende verlangte von der Bundesregierung außerdem, sich für Veränderungen an der europäischen Sicherheitsarchitektur einzusetzen. "Zum Beispiel braucht Europa endlich ein militärisches Hauptquartier. Die Nato hat drei davon, die USA haben sechs, die EU hat keines", sagte Bartels.
