Verbündete wollen mehr Engagement Deutschlands
Berlin (dpa) - Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn (60), rechnet mit wachsenden Erwartungen der Verbündeten an die militärische Leistungsfähigkeit Deutschlands.
In der Nato werde Deutschland seiner Verantwortung gerecht und erfülle die gestellten Ansprüche stets, sagte Deutschlands ranghöchster Soldat der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Seine militärischen Amtskollegen wünschten sich aber spürbar mehr Engagement Deutschlands in den internationalen Missionen. Zorn ist für die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung und die Führung der Streitkräfte verantwortlich.
«Das Gewicht anderer Nationen liegt stärker auf dem Thema Counter-Terrorism. Bei Frankreich ist das im Sahel ganz klarer Schwerpunkt», erklärte Zorn zur Lage in Westafrika. «Hier werden wir immer wieder gefragt, ob wir uns nicht noch stärker engagieren wollen.»
Er beobachte seit einigen Jahren eine verdichtete Form der Nachfrage. «Zum Irak wurden wir quasi im Halbjahrestakt gefragt, ob wir uns nicht stärker beteiligen wollen», sagte der General. «Ich kann das aus militärischer Sicht verstehen, weil natürlich alle die Lasten fair verteilen wollen, aber auch auf der Suche nach Partnern sind, die ihr Handeln grundsätzlich unterstützen.» Weder die Amerikaner im Irak, noch die Franzosen in Mali wollten solche Einsätze im Kampf gegen Terrorismus allein durchführen.
«Andererseits haben wir klare politische Maßgaben, wie wir uns beteiligen. Wir engagieren uns immer vernetzt mit wirtschaftlicher Zusammenarbeit, Entwicklungshilfe und Diplomatie», sagte Zorn. «Wir wollen die lokalen Kräfte vor Ort ertüchtigen, damit sie in Zukunft selbst Herr der Lage sind. Das ist klarer politischer Wille.»
Umfragen zeigten, dass es bei den Auslandeinsätzen in Deutschland weiterhin überwiegend kritische Stimmen gebe. Dagegen unterstütze die Bevölkerung Investitionen für die Landes- und Bündnisverteidigung, die innerhalb der Nato nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 neu bewertet wurde.
«Die russischen Streitkräfte werden unverändert modernisiert. Sie haben bei ihren neuen Waffensystemen, bei Präzisionswaffen und im Bereich der offensiven und defensiven Raketentechnologie deutliche Fortschritte gemacht», stellt Zorn fest. Russland halte dieses Waffen mobil bereit und habe damit eine ganz andere Flexibilität entwickelt.
Russland als Staat könne einen starken Fokus auf die Rüstung setzen und mache strategische Interessen bis nach Afrika und Vorderasien geltend. Die Nato und die EU dürfen aber auch die Arktis nicht aus dem Blick verlieren. «Durch das klimabedingte Abschmelzen der Polkappe ist die Nordroute befahrbar. Sowohl für die russische Marine, als auch für die russische und asiatische Handelsschifffahrt», so Zorn.
Auch Deutschland müsse sich besser vorbereiten. Dies fange bei dem Schutz des Internets und der Telekommunikation an. «Wie lässt sich ein Cyberangriff zuordnen und vor allem, wer ist bei uns zuständig? Wir haben in Deutschland erhebliche Herausforderungen, die einzelnen Zuständigkeiten der Ressorts abzugrenzen», sagte Zorn. «Dies fordert Zeit, die wir meines Erachtens nicht haben. Wir müssen da schneller werden. Die Cyberbedrohung ist real, sie ist bereits da und zwar täglich.»
Sorge mache ihm eine mögliche Attacke auf die kritische Infrastruktur, die die Grundversorgung der Bundesrepublik Deutschland berühre, wie die Elektrizitäts- oder Wasserversorgung. «Wir nennen das bei uns «Szenario Null»: Das heißt, dass von jetzt auf gleich ein massiver Angriff auf kritische Infrastruktur passieren kann.»
Im Verteidigungsministerium (BMVg) wurde inzwischen für die Landesverteidigung eine neue Führungsstelle eingerichtet. «Im Zuge der Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung haben wir auch unsere Führungsorganisation untersucht. Dabei fangen wir ganz oben an: Wir haben im Januar entschieden, im Ministerium ein Führungszentrum BMVg aufzubauen, das im Falle einer Aktivierung in der Lage wäre, von hier aus zu führen.»
