Ein Verbotsverfahren gegen die AfD? Was einst als Tabuthema galt, wird nun offen im Bundestag diskutiert. Mehrere Abgeordnete verschiedener Parteien wollen einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen, um die Alternative für Deutschland (AfD) verbieten zu lassen. Doch wie steht die ...

Kommentare

(8) World4Cats · 13. Oktober um 15:30
Ich erspare hier nichts, nur um zu gefallen oder anderen um den Mund zu reden. Mal du dir deine Welt schö und erfreu dich dran. Und sehr wohl ist es überheblich aber das kannst du nicht erkennen, in deiner kleinen rot-grünen Blase.
(7) Sonnenwende · 13. Oktober um 14:50
@6 Wieso Überheblichkeit? Das ist eine Tatsache, der Verfassungsschutz hat bereits längst genug dazu gesammelt. Überheblich ist es wohl eher, zu behaupten, die AfD sei demokratisch weil sie demokratisch gewählt ist. Und ich habe hier über rechten Faschismus gesprochen, also erspar uns bitte den Whataboutism-Strohmann mit linkem Faschismus.
(6) World4Cats · 13. Oktober um 14:44
@4 Allein der erste Satz strotzt nur so von Überheblichkeit. Es gibt übrigens auch linken Faschismus, so wurden einst von Habermas rebellierende Studenten bezeichnet, die sich dann mit Sozialfaschismus revanchierten.Wie auch immer, schönen Sonntag!
(5) Sonnenwende · 13. Oktober um 11:56
(2) Verbotsverfahren einleiten wollen, wären die Grünen ja wohl zuerst dran, denn die sind eindeutig am unbequemsten. Das fordert aber keiner, warum wohl? Weil die unbequemen Bündnis 90/Die Grünen im Gegensatz zur AfD eine demokratische Partei ist.
(4) Sonnenwende · 13. Oktober um 11:56
@3 Was an faschistisch und staatsfeindlich hast du nicht verstanden? Dass sie staatszersetzend agiert hat die AfD gerade erst im Thüringer Landtag bewiesen. Wenn eine Partei demokratisch wählbar ist heißt das nicht zwangsläufig dass die Partei demokratisch ist. Ein Verbotsverfahren ist dann erfolgreich wenn eine Partei nicht demokratisch ist, das ist sie aber schon bevor das Verbotsverfahren erfolgreich ist. Und was das unbequem anbetrifft: würde man gegen alle unbequemen Parteien ein (2)
(3) World4Cats · 12. Oktober um 13:05
Und dennoch gehört sie zu den demokratischen Parteien, egal wie man sie sieht oder auch empfindet. Andernfalls wäre sie nicht wählbar bis es u.U. zu einem Verbot kommt. Und ich sehe das wie @1 die AfD ist unbequem. Sie zu verbieten wird nur punktuell etwas verändern und die nächste "braun/blaue" Partei zu Tage fördern. Schaut man sich die Umfragenergebisse zur Ampel an, wundert es doch nicht, dass die AfD stabil steht.
(2) Sonnenwende · 12. Oktober um 09:14
@1 Die AfD ist nicht unbequem, sie ist in immer größer werdenden, sich weiterhin radikalisierenden Teilen eine faschistische, staatsfeindliche, menschenfeindliche Partei. Das ist gefährlich und sollte nicht weiter verharmlost werden. Mit deinem zweiten Satz hast du natürlich recht, das muss aber völlig unabhängig von einem AfD Verbot geschehen und auch gesehen werden.
(1) nadine2113 · 12. Oktober um 09:09
Verbieten, was unbequem ist, halte ich nicht für sinnvoll. Vielmehr sollten sich die anderen Parteien um eine sinnhafte und glaubwürdige Politik bemühen und die Wähler auf diese Art von der AfD-Wahl abzuhalten.
 
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