Valls lobt zunehmendes militärisches Engagement Deutschlands
12. Februar 2016, 10:04 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Paris (dts) - Der französische Ministerpräsidetn Manuel Valls hat das zunehmende militärische Engagement Deutschlands gelobt. "Ich stelle fest, dass Deutschland auf der internationalen Bühne immer mehr Verantwortung übernommen hat und übernimmt", sagte Valls den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ausdrücklich hob er die Entsendung von sechs "Tornados" für den internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien hervor.
Die Bundesregierung hat sich nach den Terroranschlägen am 13. November in Paris zu diesem Schritt aus Solidarität mit Frankreich entschlossen. "Die `Tornados` leisten einen wertvollen Beitrag für die Aufklärung und somit für den Erfolg der Luftangriffe", so Valls. Frankreich hat seine Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien und dem Irak nach den Attacken vom 13. November, zu denen sich der IS bekannt hatte, verstärkt. Valls begrüßte zudem den Bundeswehreinsatz in Mali sowie die Bereitschaft, sich in Libyen zu engagieren, sobald eine Regierung der nationalen Einheit darum bitte. "Deutschland ist darauf eingestellt, und wir brauchen es", sagte Valls. Die Welt sei nach den Anschlägen vom 13. November in eine "neue Ära" eingetreten. "Uns haben die Anhänger einer Ideologie des Hasses den Krieg erklärt. Diesen Krieg müssen unsere Länder unermüdlich führen", betonte Frankreichs Ministerpräsident. Er verteidigte die kürzlich von der Nationalversammlung beschlossene Verankerung des Ausnahmezustandes in der französischen Verfassung. "Wir müssen selbstverständlich unsere Mittel der Terrorbekämpfung verstärken", erklärte er. "Der Ausnahmezustand ist eine vorübergehende und eben im Ausnahmefall anzuwendende Regelung." Er sei "streng gegen Personen gerichtet, die eine Gefahr darstellen". Das Parlament und die rechtsprechenden Organe übten die Kontrolle darüber aus.
Die Bundesregierung hat sich nach den Terroranschlägen am 13. November in Paris zu diesem Schritt aus Solidarität mit Frankreich entschlossen. "Die `Tornados` leisten einen wertvollen Beitrag für die Aufklärung und somit für den Erfolg der Luftangriffe", so Valls. Frankreich hat seine Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien und dem Irak nach den Attacken vom 13. November, zu denen sich der IS bekannt hatte, verstärkt. Valls begrüßte zudem den Bundeswehreinsatz in Mali sowie die Bereitschaft, sich in Libyen zu engagieren, sobald eine Regierung der nationalen Einheit darum bitte. "Deutschland ist darauf eingestellt, und wir brauchen es", sagte Valls. Die Welt sei nach den Anschlägen vom 13. November in eine "neue Ära" eingetreten. "Uns haben die Anhänger einer Ideologie des Hasses den Krieg erklärt. Diesen Krieg müssen unsere Länder unermüdlich führen", betonte Frankreichs Ministerpräsident. Er verteidigte die kürzlich von der Nationalversammlung beschlossene Verankerung des Ausnahmezustandes in der französischen Verfassung. "Wir müssen selbstverständlich unsere Mittel der Terrorbekämpfung verstärken", erklärte er. "Der Ausnahmezustand ist eine vorübergehende und eben im Ausnahmefall anzuwendende Regelung." Er sei "streng gegen Personen gerichtet, die eine Gefahr darstellen". Das Parlament und die rechtsprechenden Organe übten die Kontrolle darüber aus.
