USA: Vorläufiger Deal mit Russland zu Feuerpause in Syrien
Amman/Moskau (dpa) - US-Außenminister John Kerry hat nach eigenen Angaben mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow eine «vorläufige Einigung» über die Bedingungen einer Feuerpause in Syrien erreicht.
Eine solche Waffenruhe könnte «in den nächsten Tagen beginnen», sagte Kerry in der jordanischen Hauptstadt Amman unter Verweis auf ein Telefonat mit Lawrow am Morgen. Kerry sagte, er gehe davon aus, dass die Präsidenten beider Länder, Barack Obama und Wladimir Putin, über die Einsetzung Feuerpause in den nächsten Tagen sprechen werden. Der Diplomat betonte dabei, dass noch nichts abgemacht sei.
Russland bestätigte die Gespräche: Nach einem ersten Telefonat am Samstagabend hätten Lawrow und Kerry ihre Gespräche über die geplante Waffenruhe in Syrien fortgesetzt, teilte das Außenministerium in Moskau am Sonntag mit. Die syrische Regierung und die Opposition hatte am Samstag zahlreiche Bedingungen für eine Feuerpause genannt.
Die USA, Russland und wichtige Regionalmächte hatten sich vor einer Woche in München auf eine Waffenruhe geeinigt, die ursprünglich am Freitag hätte in Kraft treten sollen. Stattdessen nahm die Gewalt aber sogar noch zu. Russland fliegt in Syrien Luftangriffe aufseiten der syrischen Armee, die USA führen eine Koalition im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an.
Die russische Agentur Interfax berichtete unter Berufung auf Diplomatenkreise, ein erwartetes Expertentreffen in der Schweiz zur Umsetzung der Feuerpause werde voraussichtlich erst in den nächsten Tagen stattfinden. Ursprünglich hätte ein solches Treffen demnach bereits am Samstag in Genf beginnen sollen.
Syriens Präsident Baschar al-Assad erklärte sich unter Bedingungen zu einer Waffenruhe bereit. Assad sagte der spanischen Zeitung «El País» am Samstag, Terroristen dürften eine Feuerpause nicht dazu ausnutzen, ihre Positionen zu verbessern. Zudem müssten andere Länder - vor allem die Türkei - daran gehindert werden, den Terroristen mehr Kämpfer, Waffen oder andere logistische Unterstützung zukommen zu lassen, hieß es in dem am Sonntag veröffentlichten Interview.
Auf die Frage, ob er in zehn Jahren noch im Amt sein werde, sagte Assad dem Blatt: «Das ist nicht mein Ziel. Meine Präsenz an der Macht interessiert mich nicht. Wenn das syrische Volk will, dass ich an der Macht bleibe, werde ich das tun. Wenn ich meinem Land nicht helfen kann, werde ich sofort gehen müssen.» An dem Vormarsch seiner Truppen in den vergangenen Wochen an mehreren Fronten habe vor allem die militärische die Hilfe aus Russland und dem Iran Anteil.
Die syrische Opposition hatte am Samstag mitgeteilt, man werde einer Feuerpause nur dann zustimmen, wenn es internationale Garantien dafür gebe, dass sich das Regime, Russland und der Iran an diese hielten. Die letzten Erfolge der syrischen Regierungstruppen nördlich von Aleppo wurden von heftigen russischen Luftschlägen begleitet, bei denen Berichten zufolge auch viele Zivilisten starben.
