US-Regierung bleibt bei Einsatz weitreichender Waffen in Russland vage
Das Weiße Haus hat sich unlängst zurückhaltend zu einer möglichen Genehmigung des ukrainischen Einsatzes westlicher Waffen gegen Ziele im russischen Hinterland geäußert. John Kirby, der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, machte während eines Treffens zwischen US-Präsident Joe Biden und Großbritanniens Premierminister Keir Starmer im Weißen Haus deutlich, dass keine Ankündigung bezüglich des Einsatzes weitreichender Waffen innerhalb Russlands zu erwarten sei – zumindest nicht von den USA.
Die US-Regierung habe ihre Haltung zu diesem sensiblen Thema nicht verändert. Bereits seit längerem diskutieren die USA, Großbritannien und Frankreich gemeinsam darüber, welche Art von militärischen Fähigkeiten sie der Ukraine zur Verfügung stellen.
Auf die Frage, ob die Ukraine für den Einsatz solcher Waffen überhaupt eine Genehmigung der USA benötige, wich Kirby aus und betonte lediglich die fortlaufenden Gespräche mit Verbündeten. Absolut keine Klarheit wurde auch bei der Frage geschaffen, ob die USA eine mögliche Änderung in ihrer Position offen ankündigen würden. Kirby stellte klar, dass er sich nicht auf hypothetische Diskussionen einlassen werde.
Ähnlich zurückhaltend reagierte Kirby auf die Frage, ob sich eine Erlaubnis für den Einsatz der französisch-britischen Marschflugkörper des Typs Scalp/Storm-Shadow in Russland von einer Genehmigung für ATACMS-Artillerieraketen aus US-Produktion unterscheide. Auch hier verweigerte Kirby jegliche konkrete Aussagen.
Die Ukraine drängt seit geraumer Zeit darauf, Unterstützung in Form von weitreichenden Raketen zu erhalten, um russische Logistik und Militärflugplätze tief im russischen Hinterland anzugreifen. Bisher beschränkt sich die offizielle Unterstützung der USA auf die Verteidigung gegen die russische Offensive in der ostukrainischen Stadt Charkiw. Die britische Regierung hält sich bisher bedeckt über die genauen Einsatzmöglichkeiten der von ihr zur Verfügung gestellten Storm-Shadow-Raketen. Frankreich hat hingegen im Schulterschluss mit Großbritannien seit Juli 2023 begonnen, die Ukraine mit Scalp-Raketen zu beliefern – beides sind Bezeichnungen für dieselbe Waffe.
