Unions-Fraktionschef öffnet Kreis möglicher Kanzlerkandidaten
03. Januar 2021, 19:01 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Knapp zwei Wochen vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden beginnt eine Debatte darüber, ob der Kanzlerkandidat der Union tatsächlich Parteichef sein muss. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) auf die Frage, ob auch jemand anderer als der CDU- oder der CSU-Chef Kanzlerkandidat werden könne: "Ja. Es gibt mehrere Personen in der Union, denen ich diese Aufgabe zutrauen würde."
Auf dem CDU-Parteitag werde lediglich über einen neuen Vorsitzenden abgestimmt - "und über sonst nichts". Wenn sich diese Haltung durchsetzt, könnte auch Jens Spahn Kanzlerkandidat werden. Der Gesundheitsminister liegt in den Umfragen deutlich vor den drei Bewerbern für den CDU-Vorsitz. Zu seinen eigenen Ambitionen wollte sich Brinkhaus gegenüber der SZ nicht äußern. Er antwortete auf die Frage, ob er vielleicht die Kanzlerkandidatur anstrebe, lediglich: "Dieses Interview nimmt keine gute Richtung." Der Fraktionschef verlangte aber, bei der Auswahl des Kanzlerkandidaten beteiligt zu werden. "Da haben wir als Fraktion den Anspruch, mitzureden", sagte Brinkhaus. Schließlich sei der Kanzlerkandidat "das Zugpferd, das mit dafür sorgen soll, dass die Abgeordneten wiedergewählt werden". Angela Merkel und Helmut Kohl waren bis zu ihrer Wahl ins Kanzleramt Vorsitzende der Unionsfraktion. Auch auf die Frage, ob er auf dem Parteitag Mitte Januar als CDU-Chef kandidieren möchte, antwortete Brinkhaus ausweichend. Er sagte: "Ich habe gelernt: Für den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es nie klug, in solchen Situationen kategorisch Nein zu sagen. Die Fraktion, und damit ihr Vorsitzender, muss immer den Anspruch haben, eine führende Rolle zu spielen. Aber wir haben ja drei Kandidaten." Brinkhaus kündigte aber an, nach der Bundestagswahl Fraktionschef bleiben zu wollen. Auf die Frage, ob er dieses Amt behalten wolle, antwortete er: "Ja. In diesem Amt kann man viel bewegen. Und meine Fraktion und ich haben noch eine Menge Ideen." Auf Spekulationen angesprochen, dass Jens Spahn ihm das Amt streitig machen könnte, sagte Brinkhaus: "Das weiß ich nicht. Aber jetzt geht es nicht um Posten, sondern darum, die Pandemie zu bekämpfen. Und was danach ist, werden wir sehen, wenn es so weit ist." Bisher galt es als sicher, dass entweder CSU-Chef Markus Söder oder der neue CDU-Vorsitzende die Unionsparteien in die Bundestagswahl führen wird. Man könne ja schlecht einen neuen CDU-Chef wählen und kurz darauf einen anderen Christdemokraten zum Kanzlerkandidaten küren, hieß es in der CDU-Spitze. Doch diese Einschätzung scheint sich jetzt zu ändern.
Auf dem CDU-Parteitag werde lediglich über einen neuen Vorsitzenden abgestimmt - "und über sonst nichts". Wenn sich diese Haltung durchsetzt, könnte auch Jens Spahn Kanzlerkandidat werden. Der Gesundheitsminister liegt in den Umfragen deutlich vor den drei Bewerbern für den CDU-Vorsitz. Zu seinen eigenen Ambitionen wollte sich Brinkhaus gegenüber der SZ nicht äußern. Er antwortete auf die Frage, ob er vielleicht die Kanzlerkandidatur anstrebe, lediglich: "Dieses Interview nimmt keine gute Richtung." Der Fraktionschef verlangte aber, bei der Auswahl des Kanzlerkandidaten beteiligt zu werden. "Da haben wir als Fraktion den Anspruch, mitzureden", sagte Brinkhaus. Schließlich sei der Kanzlerkandidat "das Zugpferd, das mit dafür sorgen soll, dass die Abgeordneten wiedergewählt werden". Angela Merkel und Helmut Kohl waren bis zu ihrer Wahl ins Kanzleramt Vorsitzende der Unionsfraktion. Auch auf die Frage, ob er auf dem Parteitag Mitte Januar als CDU-Chef kandidieren möchte, antwortete Brinkhaus ausweichend. Er sagte: "Ich habe gelernt: Für den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es nie klug, in solchen Situationen kategorisch Nein zu sagen. Die Fraktion, und damit ihr Vorsitzender, muss immer den Anspruch haben, eine führende Rolle zu spielen. Aber wir haben ja drei Kandidaten." Brinkhaus kündigte aber an, nach der Bundestagswahl Fraktionschef bleiben zu wollen. Auf die Frage, ob er dieses Amt behalten wolle, antwortete er: "Ja. In diesem Amt kann man viel bewegen. Und meine Fraktion und ich haben noch eine Menge Ideen." Auf Spekulationen angesprochen, dass Jens Spahn ihm das Amt streitig machen könnte, sagte Brinkhaus: "Das weiß ich nicht. Aber jetzt geht es nicht um Posten, sondern darum, die Pandemie zu bekämpfen. Und was danach ist, werden wir sehen, wenn es so weit ist." Bisher galt es als sicher, dass entweder CSU-Chef Markus Söder oder der neue CDU-Vorsitzende die Unionsparteien in die Bundestagswahl führen wird. Man könne ja schlecht einen neuen CDU-Chef wählen und kurz darauf einen anderen Christdemokraten zum Kanzlerkandidaten küren, hieß es in der CDU-Spitze. Doch diese Einschätzung scheint sich jetzt zu ändern.
