Union und SPD streiten wie die Ampel – und funktionieren trotzdem
Union und SPD zeigen derzeit, dass Machtpolitik und Chaos sich nicht ausschließen müssen. Der Streit um den Wehrdienst folgte exakt dem alten Ampel-Muster: Das Gesetz liegt längst auf dem Tisch, doch die Fraktionen blockieren sich gegenseitig, während der Zoff über die Medien ausgetragen wird. Der zuständige Minister spricht von „fahrlässiger Verzögerung“ – die Geschlossenheit ist dahin.
Und doch: Im Koalitionsausschuss gab es am Ende Einigungen – beim Bürgergeld, bei der Aktivrente, beim Autobahnbau. Keine großen Würfe, aber stabile Kompromisse. Nach Jahren der Ampel-Selbstblockade wirkt das fast wie ein Fortschritt.
Vielleicht ist das das neue Regierungsprinzip: Streit als Dauerzustand, Ergebnisse als Nebenprodukt. Eine Mischung aus Ampel-Drama und Kohl-Pragmatismus. Wer darin ein Chaos erkennt, hat recht. Wer darin Handlungsfähigkeit sieht, auch. Denn beides scheint – erstaunlicherweise – gleichzeitig zu funktionieren.
