Ungarn drängt auf Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt
Nachdem die Türkei ihre Zustimmung gegeben hat, hat Viktor Orban, der Ministerpräsident Ungarns, zugesagt, die lange herausgezögerte Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt voranzutreiben. Laut Orban werde er das Parlament dazu drängen, so schnell wie möglich darüber abzustimmen. Diese Ankündigung machte er nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der Plattform X (ehemals Twitter). Stoltenberg begrüßte Orbans Unterstützung und äußerte seine Vorfreude auf die Ratifizierung. Sobald das Parlament wieder zusammenkomme, könne damit gerechnet werden, so Stoltenberg auf X.
Der genaue Zeitpunkt der Abstimmung bleibt vorerst unklar. Ursprünglich sollte die nächste Sitzungsperiode des ungarischen Parlaments am 27. Februar beginnen. Ob es zuvor zu einer außerordentlichen Sondersitzung zur Ratifizierung des schwedischen Nato-Beitritts kommen wird, ist noch nicht geklärt. Die Ratifizierung wurde bereits von den Fachausschüssen des Parlaments gebilligt. Jetzt steht nur noch die Abstimmung im Plenum aus.
In der Türkei fehlt nach der Zustimmung des Parlaments in Ankara nur noch die Unterschrift von Präsident Recep Tayyip Erdogan, um die türkische Ratifizierung des sogenannten Beitrittsprotokolls abzuschließen. (eulerpool-AFX)
