UN-Bericht wirft beiden Seiten Kriegsverbrechen vor: Kommission kritisiert Israel und Hamas

Ein neuer Bericht der vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Kommission unabhängiger Expertinnen und Experten bestätigt, dass sowohl Israel als auch bewaffnete palästinensische Gruppen im Gazastreifen seit dem 7. Oktober 2023 Kriegsverbrechen begangen haben. Diese Erkenntnisse wurden am Mittwoch in Genf präsentiert und basieren auf umfangreichen Untersuchungen und Analysen. Dabei betonte auch das UN-Menschenrechtsbüro wiederholt das Vorliegen von Kriegsverbrechen auf beiden Seiten des Konflikts.

Navi Pillay, Vorsitzende der Kommission, forderte ein sofortiges Ende der Angriffe palästinensischer Gruppen auf Israel sowie die Freilassung aller Geiseln. Zu den vordringlichen Kriegsverbrechen der islamistischen Hamas und weiterer bewaffneter Gruppierungen gehören laut Bericht Überfälle auf Zivilisten, Folter, grausame Behandlung und Geiselnahmen. Pillay unterstrich die Schwere der Geiselnahme als Kriegsverbrechen.

Gleichzeitig richtete sich Pillays Appell an Israel, seine militärischen Operationen im Gazastreifen zu beenden. Die Kommission führte auf, dass Israel die Bevölkerung erfolgreich versucht habe auszuhungern, gezielte Angriffe auf Zivilisten und zivile Objekte durchführte sowie sexuelle Gewalt, Folter und grausame Behandlung praktizierte.

In Reaktion auf den Terrorüberfall vom 7. Oktober 2023, bei dem etwa 1200 Menschen in Israel von bewaffneten Gruppen getötet und über 250 Geiseln in den Gazastreifen entführt wurden, hatte Israel den Krieg gegen diese Gruppierungen aufgenommen. Seitdem wurden nach Angaben der palästinensischen Gesundheitsbehörde mehr als 37.000 Menschen im Gazastreifen getötet.

Pillay betonte die Notwendigkeit der Rechenschaft für alle Schuldigen und kritisierte, dass Israel die Arbeit der Kommission durch mangelnde Kooperation erheblich behinderte. Dies umfasst auch den strittigen Zugang zu den besetzten Gebieten, wobei Israel betont, dass der Gazastreifen seit dem Rückzug 2005 nicht mehr besetzt sei. Die Kommission legte dar, dass sie umfassend mit forensischen Analysen, Satellitenbildern und Zeugenaussagen, hauptsächlich aus der Türkei und Ägypten, gearbeitet habe.

Israel wies den Bericht kategorisch zurück und warf der Kommission vor, die Situation einseitig zu betrachten und den Missbrauch von Menschen als Schutzschilde durch die Hamas zu ignorieren. Die israelische Botschaft in Genf verurteilte die Anschuldigungen gegen die Israelischen Streitkräfte als verabscheuungswürdig und unmoralisch. (eulerpool-AFX)