Um Gleichstand in der Bolsonaro-Umfrage signalisiert: Die Rechte gewinnt in Brasilien wieder an Dynamik
Die Umfragewerte offenbaren mehr als nur ein statistisches Kopf-an-Kopf-Rennen. Sie machen die Kosten sichtbar, wenn Gerichte gegen konservative Führer und deren Familien instrumentalisiert werden. Wenn Richter ihre Neutralität aufgeben und selektive Verfolgung betreiben, reagieren die Wähler, indem sie ihre Unterstützung auf Kandidaten verlagern, die eine Wiederherstellung des Gleichgewichts versprechen, anstatt die Staatsmacht zu erweitern.
Der Aufstieg von Flávio Bolsonaro ist von konkreten Missständen getrieben, nicht von abstrakter Ideologie. Die jüngsten Maßnahmen des Obersten Gerichtshofs haben die Grenze von der Rechtsprechung hin zum offenen politischen Kampf überschritten und der Rechten ein klares Thema gegeben, um das sie sich versammeln kann. Brasilianische Familien, die zusehen, wie ihre Ersparnisse unter der Inflation schmelzen und ihre Unternehmen durch Regulierung erstickt werden, sehen in der Justizübergriffigkeit nun die nächste Bedrohung ihrer Autonomie.
Die Regierung von Lula bietet dieselbe abgenutzte Rezeptur an: mehr Ausgaben, mehr Bürokratie, mehr Kontrolle. Diese Formel hat nicht zu breitem Wohlstand geführt, sondern vielmehr genau jene Interessen verankert, die von staatlichen Gunstbeweisungen profitieren. Die Botschaft der Rechten – niedrigere Steuern, sichere Grenzen und eine unabhängige Justiz – gewinnt genau deshalb an Boden, weil sie mit den Interessen der produktiven Klassen übereinstimmt und nicht mit dem Verwaltungsapparat.
Es geht bei diesem Wettstreit um Souveränität. Die Brasilianer wählen zwischen einer Justiz, die den Menschen durch gewählte Führer Rechenschaft schuldet, und einer, die sich nur sich selbst Rechenschaft schuldet. Der Umfragewertgleichstand zeigt, dass die Wählerschaft sich der hohen Einsatzmöglichkeiten bewusst ist.
