Trump wird 80: Verpufft seine Macht?
Washington (dpa) - Was ist mit Donald Trump los? In den Wochen vor seinem 80. Geburtstag an diesem Sonntag verhielt sich der US-Präsident auffällig - auffällig ruhig. In seiner zweiten Amtszeit war der Terminkalender des Weißen Hauses bislang zugekleistert mit öffentlichen Auftritten, bei denen er lange in die Kameras und Mikrofone spricht und in Monologe abschweift. Doch derzeit passiert im Weißen Haus viel hinter verschlossenen Türen. Für den US-Präsidenten lief es nicht gut: Der Berg an Problemen wuchs. Dabei soll der Geburtstag ein Fest der Superlative für ihn werden, samt Käfigkämpfen vor dem Weißen Haus. Entgleitet Trump die Macht?
Keine neuen Kriege war Trumps Motto - vor der Wahl
Der Republikaner wollte seit Beginn seiner Amtszeit vor rund eineinhalb Jahren als Friedenspräsident in die Geschichtsbücher eingehen. Er sah sich schon mit dem Friedensnobelpreis geschmückt. Keine neuen Kriege war 2024 ein zentrales Motto seiner Kampagne, mit dem er Anhänger der «Make America Great Again»-Bewegung (MAGA) um sich scharte. Jetzt spricht Trump anders. Jüngst bestritt er, versprochen zu haben, keine neuen Konflikte außerhalb der USA zu entfachen. Frieden durch Stärke heißt das Motto im Pentagon, das Trump in Kriegsministerium umbenennen ließ. Trumps Kurs wirkt an vielen Stellen erratisch.
An der Vermittlerrolle der USA im Ukraine-Krieg scheint sich der US-Präsident mittlerweile die Zähne auszubeißen. Im Wahlkampf hatte er betont, er könne das Gemetzel binnen eines Tages beenden. Doch um den Ukraine-Krieg geht es im Oval Office schon lange nicht mehr. Denn Trump steckt mitten in einem eigenen Krieg.
Kommt der Iran-Deal oder kommt er nicht?
Trump schafft es bislang nicht, den Knoten beim Iran-Krieg zu durchschlagen. Am 28. Februar begannen die USA und Israel die Kämpfe. Seitdem betonte der Republikaner die militärischen Erfolge, doch die strategische Blockierung von Schiffen in der Straße von Hormus durch den Iran brachte ihn in große Not. Er fragte sogar bei Nato-Verbündeten um Hilfe für die Sicherung der für den Ölhandel wichtigen Meerenge an - doch sein Drängen brachte nicht den gewünschten Erfolg.
Die US-Regierung zeigte sich zudem wechselhaft bei der Erklärung, welches Ziel mit dem Krieg verfolgt wird. Das führte in der öffentlichen Wahrnehmung zu Verwirrung. Es wirkte, als ob sich die Trump-Regierung immer tiefer in eine Hecke voller Dornen begab. Medien berichten zudem von Misstönen zwischen den Kriegspartnern Israel und USA. Trump rief den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zur Mäßigung auf, doch die Angriffe Israels gingen vor allem auf dem zweiten Kriegsschauplatz im Libanon weiter. Die «Washington Post» schreibt von einem Bruch einer bislang festen Allianz.
Der Iran-Krieg sollte laut US-Regierungsangaben zu Beginn vier bis sechs Wochen dauern. Jetzt sind es bald vier Monate. Trump nährte immer wieder die Hoffnungen, dass er ein Abkommen mit dem Iran bald erreichen könnte. Er schrieb sogar kürzlich im Stil eines Art Liveblogs, dass er sich in den Situation Room - den Kommandoraum des Weißen Hauses - begebe und eine Entscheidung treffen werde. Die kam aber nicht. Trump nannte in der Folge immer wieder andere Tage, an denen eine Entscheidung fallen könnte.
Am Donnerstag machte Trump Hoffnung darauf, dass vielleicht am Wochenende ein Abkommen unterzeichnet werden könnte - womöglich in Europa. Doch sicher ist das nicht.
Für Trump ist das alles gefährlich: Seine Beliebtheitswerte sind ohnehin schon länger schlecht. Viele Amerikaner sind kriegsmüde, während die US-Regierung immerzu das Kriegerethos beschwört.
Immer mehr offener Widerstand im Parlament
Die vielleicht größte Gefahr lauert für Trump aktuell wohl gar nicht im Ausland, sondern zu Hause. Und das hat mit dem US-Kongress in Washington zu tun: Selbst aus den eigenen Reihen bekommt der Republikaner immer mehr Druck, den Iran-Krieg schnell zu beenden. Und nicht nur bei diesem Konflikt.
Jüngst verabschiedete das Repräsentantenhaus mit vielen Stimmen der Republikaner ein von demokratischer Seite eingebrachtes Paket zu Ukraine-Hilfen sowie Sanktionen gegen Russland und bekannte sich damit auch klar zum Nato-Bündnis.
Damit könnte der Versuch unternommen werden - falls das Gesetz Trump zur Unterschrift im Oval Office vorgelegt werden sollte - , vom Präsidenten nach seiner Nato-Schelte wegen der aus seiner Sicht unzureichenden Hilfe in der Straße von Hormus ein Bekenntnis zu dem Verteidigungsbündnis abzupressen.
Richtig zurückrudern musste Trump jüngst mit der Idee eines staatlichen Fonds für angebliche Opfer der Justiz. Kritiker vermuteten dahinter ein Belohnungsinstrument für Trump-Loyale wie den Angreifern beim Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021, die die Amtseinführung von Demokrat Joe Biden verhindern wollten. Der Groll war selbst bei Republikanern so groß, dass Trump offensichtlich keine andere Möglichkeit sah, als den Fonds wieder zu kassieren.
Vor Wochen fragte ein Reporter im Weißen Haus Trump, ob er Kontrolle im Senat verliere. Die Antwort: «Ich weiß es nicht.»
Die Politikwissenschaftlerin Cathryn Clüver Ashbrook beschreibt die politische Lage als Patt. Republikaner im Senat winkten «nicht mehr unkritisch» Ambitionen des Weißen Hauses durch. Einige Abgeordnete spürten den direkten Druck ihrer Wähler, andere wiederum sorgten sich um die längerfristige Positionierung der Republikaner. Dennoch bleibe Trumps Einfluss bei den Vorwahlen vor den wichtigen Kongresswahlen derzeit ungebrochen.
Die Midterms: Verlieren Republikaner die dünne Mehrheit?
Für Trump tickt die Uhr. Am 3. November stimmt Amerika über zahlreiche Sitze im US-Kongress ab. Sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat könnten Trumps Republikaner ihre Mehrheit verlieren. Die «Washington Post» betont, dass die Verluste größer ausfallen könnten, wenn der Iran-Krieg andauere und die Benzinpreise weiter steigen lässt. Wenn Trump nicht mehr auf die Mehrheiten seiner Partei im Parlament setzen kann, wird es für ihn immer schwieriger werden, seine Politik durchzusetzen.
