Trump wettert erneut gegen Medien und Justiz: Ungewöhnliche Rede im US-Justizministerium

In einer bemerkenswerten Darbietung im US-Justizministerium trat Präsident Donald Trump erneut in den offenen Schlagabtausch mit amerikanischen Medien und Justiz ein. Trump übte scharfe Kritik an Sendern wie CNN und MSNBC, die seiner Meinung nach als parteiische Werkzeuge der Demokraten fungieren würden. Diese seien zu "97,6 Prozent" negativ ihm gegenüber eingestellt, erklärte er und bezichtigte sie der Illegalität. Solche Äußerungen untermauern seine anhaltende Kampagne gegen etablierte Medien, die er regelmäßig als "Feinde des Volkes" bezeichnet.

Dieser Auftritt, geprägt von einem gewissen Wahlkampfeinschlag, ist bemerkenswert für den Ort der Ansprache – das Justizministerium. Trump pries sich als "Law and order"-Präsident an und stellte geplante Maßnahmen zur Ausstattung der Polizeikräfte mit Militärausrüstung vor. Seine Rhetorik wurde begleitet vom Abspielen seines Wahlkampfklassikers "YMCA", was dem formalen Anlass eine eigenwillige Note gab.

Seine Rede erweckte den Anschein einer Einmischung in die Unabhängigkeit der Justiz, die in demokratischen Rechtsstaaten fest verwurzelt ist. Präsidenten pflegen normalerweise Abstand zu Ressorts wie dem Justizministerium, um die Gewaltenteilung zu wahren. Trumps Selbstbezeichnung als "oberster Strafverfolgungsbeamter" des Landes trotz der eigentlichen Rolle des Justizministeriums als unabhängige Institution wirft Fragen auf.

Während der Ansprache wiederholte Trump, dass die Strafverfahren gegen ihn politisch motiviert seien. Er beschuldigte seine Kritiker, das Justizministerium instrumentalisiert zu haben, um ihn von einer Wiederwahl abzuhalten. Trump, der als erster Ex-Präsident der US-Geschichte sowohl angeklagt als auch verurteilt wurde, was die Verschleierung einer Schweigegeldzahlung betrifft, drohte zudem mit der Säuberung der Regierung von korrupten Elementen.

In einer umstrittenen Entscheidung hatte Trump zu Beginn seiner Amtszeit Mitarbeiter des Justizministeriums entlassen, die nicht auf seiner Linie waren. Zahlreiche Anwälte aus seinen Strafverfahren fanden hingegen Aufnahme in die Regierung. Einige Personalien wie die von Kash Patel, der zum Direktor des FBI ernannt wurde, sorgten für zusätzliche Brisanz in der US-Politiklandschaft.