Trump plant Regierungsreform mit Elon Musk an der Spitze
Donald Trump hat angekündigt, im Falle eines Wahlsiegs Elon Musk zur Kostensenkung der US-Regierung einzusetzen. Musk, der CEO von Tesla und SpaceX, hatte bereits im August die Idee einer Effizienzkommission vorgeschlagen und bekundet, daran interessiert zu sein.
In einer Rede vor dem New York Economic Club verkündete Trump: „Auf Vorschlag von Elon Musk werde ich eine Kommission zur Effizienzsteigerung der Regierung einrichten, die eine vollständige finanzielle und leistungsbezogene Prüfung der gesamten Bundesregierung durchführen und drastische Reformen vorschlagen soll.“
Der ehemals Twitter heißende Social-Media-Gigant, den Musk vor zwei Jahren für 44 Milliarden Dollar kaufte und mittlerweile in X umbenannte, war bereits ein Beispiel für Musks rigorosen Führungsstil. Trotz massiver Stellenkürzungen funktioniert die Plattform weiterhin.
Laut Trump habe Musk zugestimmt, den Vorsitz der Kommission zu übernehmen, „weil er nicht sehr beschäftigt ist“. Musk hatte vorher über X geschrieben: „Ich freue mich darauf, Amerika zu dienen, falls sich die Gelegenheit ergibt. Kein Gehalt, kein Titel, keine Anerkennung nötig.“
Bei der Veranstaltung im New York Economic Club, an der auch führende Geschäftsleute wie JP Morgan-Chef Jamie Dimon und Blackstone-Geschäftsführer Stephen Schwarzman teilnahmen, versprach der republikanische Kandidat zudem eine Senkung des Körperschaftssteuersatzes von 21% auf 15%.
Diese Initiative zur Einrichtung einer neuen Effizienzkommission, die bestehende Institutionen wie die Government Accountability Office (GAO) ergänzen soll, rief jedoch sofortige Kritik hervor. Gewerkschaftsführer Everett Kelley von der American Federation of Government Employees warf Trump und Musk vor, die unparteiische öffentliche Verwaltung aushöhlen und durch Anhänger ersetzen zu wollen.
