Trump droht EU wegen geplanter Annäherung an Kanada
Washington/Straßburg (dpa) - US-Präsident Donald Trump reagiert mit einer Drohung auf den Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Kanada zum ersten «assoziierten Mitglied» der Europäischen Union zu machen. «Ich halte das für lächerlich», sagte er auf den Vorschlag angesprochen. Falls er es als «feindseligen Akt» empfinden sollte, würde er hohe Zölle verhängen oder den Handel mit Europa in vielen Bereichen einstellen, warnte Trump vor Reportern.
Falls die EU das in böser Absicht mache, würden die USA «sehr hohe Zölle gegen Europa» verhängen. Trump sagte allerdings auch, dass es in Ordnung sei, falls die Absicht gut sei - ohne genauer zu erläutern, woran er das festmachen würde. Zu Kanada sagte er nur, das Nachbarland sei zuletzt ein «schrecklicher Handelspartner» gewesen.
Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte am Donnerstag: «Wie unsere Präsidentin gestern klargemacht hat, richtet sich die vorgeschlagene Stärkung unserer Partnerschaft mit Kanada gegen niemanden. Sie soll vielmehr unsere gemeinsame Stärke fördern.»
Was von der Leyen vorgeschlagen hat
Von der Leyen hatte am Mittwoch in ihrer diesjährigen Rede zur Lage der Union dafür geworben, Kanada zum ersten «assoziierten Mitglied» der Europäischen Union machen. Als konkrete Bereiche für eine mögliche noch engere Zusammenarbeit nannte von der Leyen am Mittwoch Technologiefragen, die Produktion von Rüstungsgütern sowie die Künstliche Intelligenz und die Arktispolitik. Wie die geplante assoziierte EU-Mitgliedschaft konkret gestaltet werden soll, erklärte sie allerdings zunächst nicht.
Kanadas Premierminister Mark Carney begrüße den «Vorschlag» zu einem «weitaus stärkeren, ehrgeizigeren Bündnis in der Zukunft». Eine assoziierte Mitgliedschaft wurde in seiner Stellungnahme nicht direkt erwähnt.
Eine reguläre EU-Mitgliedschaft Kanadas ist nach den geltenden Verträgen nicht möglich. Nach Artikel 49 des EU-Vertrags können nur europäische Staaten der Union beitreten.
Die USA und Kanada befinden sich aktuell in einem festgefahrenen Handelsstreit, der zuletzt wieder eskaliert war. Im Zollkonflikt mit der EU hatten sich die Vereinigten Staaten vor mehr als einem Jahr auf ein Zollabkommen geeinigt.
