Trittin: Verteidigungsminister haben Chance zur Abrüstung verpasst

Berlin (dts) - Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat den NATO-Verteidigungsministern vorgeworfen, die Chance zur Rettung des weltweit wichtigsten Abrüstungsvertrags INF verpasst zu haben. "Gerade die europäischen NATO-Mitglieder hätten darauf dringen müssen, dass über gegenseitige Abrüstungsschritte gesprochen wird", sagte Trittin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit Blick auf das jüngste NATO-Treffen. Stattdessen habe sich unter anderem Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) "in falscher Solidarität hinter den USA" versteckt.

Dabei ist es laut Trittin "bittere Wahrheit", dass weder die Vereinigten Staaten noch Russland ein Interesse an der Rettung dieses Abkommens hätten. "Leidtragend ist Europa. Denn hier werden die Waffen stationiert. Darauf mit Nichtstun zu regieren, ist ein Armutszeugnis", kritisierte er. Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der NATO-Partner gekündigt und diesen Schritt damit begründet, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit dem Mittelstreckensystem SSC-8 verletze.