TikTok zwischen Verbot und Verhandlung: Wie Trump das Drama verlängern könnte
TikTok auf der Kippe
Die beliebte Video-App TikTok steht in den USA einmal mehr vor einer ungewissen Zukunft. Während der Countdown für das Verbot der Plattform läuft, könnte der zukünftige US-Präsident Donald Trump eine überraschende Wende herbeiführen: Einem Bericht der Washington Post zufolge prüft sein Team, die Umsetzung des TikTok-Verbots um 60 bis 90 Tage zu verschieben.
Ein solcher Aufschub wäre jedoch keine Lösung, sondern eher ein weiteres Kapitel im seit Jahren andauernden Konflikt um die App, die mittlerweile über 170 Millionen Nutzer in den USA hat.
Ein Verbot mit Folgen
Das US-Gesetz sieht vor, dass TikTok am 19. Januar aus den App-Stores von Apple und Google verschwindet.
Sollte bis dahin kein Verkauf oder eine Umstrukturierung des in China ansässigen Mutterkonzerns ByteDance erfolgen, droht der App der Verlust des Zugangs zur US-Infrastruktur. TikTok selbst bereitet sich bereits darauf vor, den Betrieb in den USA einzustellen – zumindest vorübergehend.
Trump auf der Suche nach einem Deal
In seiner ersten Amtszeit hatte Donald Trump versucht, TikTok durch die Androhung eines Verbots zu einem Verkauf zu zwingen. Sein Plan scheiterte jedoch vor Gericht. Nun, als frisch gewählter Präsident, spricht er sich plötzlich für einen Erhalt der Plattform aus.
Trumps Team argumentiert, dass sein Verhandlungsgeschick die Sicherheitsbedenken der USA ausräumen und zugleich die App für ihre Nutzer erhalten könnte. Kritiker sehen in diesem Schritt vor allem Wahlkampftaktik: TikTok war für Trump selbst eine wichtige Plattform im jüngsten Wahlkampf.
Das Gesetz als Stolperstein
Trotz seiner Bemühungen ist Trump durch die gesetzlichen Rahmenbedingungen eingeschränkt. Das Gesetz, das einen Verkauf von ByteDance binnen 270 Tagen fordert, wurde mit überwältigender parteiübergreifender Zustimmung im Kongress verabschiedet.
Selbst ein präsidialer Erlass könnte daran wenig ändern. Experten wie Alan Rozenshtein von der Washington Post warnen, dass Dekrete keine „magischen Dokumente“ seien. Apple und Google bliebe es weiterhin untersagt, TikTok in ihren App-Stores anzubieten.
Die Sicherheitsfrage: Spionage oder Schutzbehauptung?
Das Herzstück der Debatte bleibt die Angst vor chinesischer Spionage. Kritiker befürchten, dass die chinesische Regierung über TikTok an Daten von US-Bürgern gelangt oder die Plattform zur Verbreitung von Propaganda nutzt.
ByteDance und TikTok weisen diese Vorwürfe vehement zurück und betonen ihre Unabhängigkeit von der chinesischen Regierung. Doch die Diskussion hat die Plattform längst zu einem politischen Zankapfel gemacht.
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Ein unsicherer Ausblick
Ob Trump tatsächlich den Weg für eine Verlängerung der Frist freimacht, bleibt unklar. Selbst wenn, wäre dies nur eine kurzfristige Lösung für ein Problem, das weit über TikTok hinausgeht.
Der Fall ist ein Symbol für den wachsenden Konflikt zwischen den USA und China – ein Machtkampf, der Technologie, Daten und Kontrolle ins Zentrum rückt.
Mit der endgültigen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs und dem Amtsantritt Trumps könnte das Schicksal von TikTok in den kommenden Wochen entschieden werden.
Doch unabhängig vom Ausgang stellt sich die Frage: Wie viel Einfluss sollte eine Regierung auf die digitale Kommunikation ihrer Bürger haben – und welchen Preis sind Nutzer bereit, für Sicherheit zu zahlen?
