TikTok legt Einspruch gegen kanadische Schließungsanordnung ein
TikTok Kanada hat einen eilbedürftigen Antrag beim Bundesgericht Kanadas eingereicht, um eine gerichtliche Überprüfung einer Regierungsanordnung zu erwirken, die die Schließung seiner Tätigkeiten im Land aus Gründen der nationalen Sicherheit fordert. Laut einem am 5. Dezember ausgestellten Dokument fordert die chinesisch geführte Social-Media-Plattform die Aufhebung der Entscheidung, welche ihre Geschäfte in Kanada beenden soll. Alternativ hofft TikTok auf eine Rückgabe der Entscheidung an die Regierung zur erneuten Überprüfung.
Ein Vertreter des kanadischen Ministers für Innovation, Wissenschaft und Industrie bekräftigte die Richtigkeit der Regierungsentscheidung, die auf einer umfassenden Sicherheitsüberprüfung und Empfehlungen der kanadischen Sicherheits- und Nachrichtenagentur basiert. Ottawa begann im letzten Jahr, TikToks Pläne für Investitionen und Expansionen im Land zu prüfen, was schließlich zu der Schließungsanordnung im letzten Monat führte.
TikTok warnte, dass eine Schließung seiner kanadischen Aktivitäten den Verlust von Hunderten von Arbeitsplätzen bedeuten würde. In einem rechtlichen Statement betonte das Unternehmen die Wichtigkeit, eine konstruktive Lösung zu finden und das kanadische Team aufrechtzuerhalten, um die Plattform weiterhin betreiben zu können.
Das Gesetz in Kanada ermöglicht es der Regierung, potenzielle Risiken für die nationale Sicherheit durch ausländische Investitionen zu bewerten, jedoch werden die Details solcher Prüfungen vertraulich behandelt. Trotz der Anordnung wurde der Zugang der Kanadier zu TikTok nicht blockiert; die Plattform verzeichnet über 14 Millionen monatliche Nutzer im Land.
Die kanadische Anordnung ähnelt den Maßnahmen in den USA, wo Präsident Joe Biden ein Gesetz unterzeichnet hat, das Bytedance, dem Mutterunternehmen von TikTok, vorschreibt, seine US-Vermögenswerte zu veräußern oder mit einem landesweiten Verbot konfrontiert zu werden. Am Montag beantragten TikTok und Bytedance beim Berufungsgericht, die US-Gesetzgebung vorübergehend zu blockieren, bis eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vorliegt.
