Tierschutzpolitik gefestigt: Tierschutzbeauftragter bleibt in seiner Funktion gestärkt
Die Bundesregierung hat in einem deutlichen Bekenntnis zum Tierschutz bestätigt, dass sie weiterhin auf die Position einer eigenen Tierschutzbeauftragten setzt. Landwirtschaftsminister Alois Rainer betonte die Wichtigkeit dieser Rolle und wies darauf hin, dass der Tierschutz fest in der Verfassung verankert sei. Bei einem Treffen in den malerischen Chiemgauer Alpen stellte Rainer klar, dass es keine Rückschritte in dieser bedeutsamen Angelegenheit geben werde.
Der Vertrag der bisherigen Amtsinhaberin, Ariane Kari, endet jedoch Ende August, da eine Verlängerung aufgrund struktureller Anpassungen im Ministerium nicht stattgefunden hat. Dies stieß auf Kritik seitens verschiedener Tierschutzorganisationen. Minister Rainer erläuterte, dass die Umstrukturierung im Ministerium auf eine engere Integration der Tierschutzbeauftragten abzielt. Ihm sei besonders wichtig, dass die Rolle eine starke fachliche Fundierung erhält. Wer jedoch Kari in diesem bedeutenden Amt nachfolgen wird, ist derzeit noch unklar.
Ariane Kari wurde für ihre unermüdliche Arbeit im Amt anerkannt. Rainer beschrieb ihre Leistung als tadellos und betonte, dass die Gründe für den Vertragsabschluss nicht bei ihrer Arbeit, sondern in den neuen strukturellen Bedingungen des Ministeriums liegen. Ob die Unabhängigkeit dieser Position auch in Zukunft gewährleistet bleibt, ist momentan noch offen und wird Gegenstand zukünftiger Diskussionen sein.
Wenige Monate nach der Einführung der Tierschutzbeauftragten durch Rainers Vorgänger Cem Özdemir steht das Amt nun vor der Herausforderung einer stärkeren Harmonisierung innerhalb der Ministeriumsstrukturen. Trotz kritischer Stimmen aus der Union, die die Rolle als redundant einstuften, wurde die Abschaffung des Postens nie ernsthaft in Betracht gezogen. Minister Rainer stellte klar, dass die Debatten ausschließlich den Vertrag von Kari betrafen und nicht die grundsätzliche Notwendigkeit der Position infrage stellten.
