Kommentare
@114 dankeschöön, offensichtlich hat mir die Zahl gefallen :-) !
@112 ich würde nie Jemandem was unterstellen, aber Menschen denken halt meist in Bildern - das ist Fakt - wenn man das ausspricht, klären sich viele Missverständnisse, also nachfragen hilft!
@111: Es mag eine Frage gewesen sein, sie hatte für mich aber das Geschmäckle einer Unterstellung. Auf die Politik verlasse ich mich zwar auch nicht, aber ich sehe keine andere Möglichkeit, Missstände ohne Gewalt und Blutvergießen zu korrigieren...
@110 hast du das Satzzeichen am Ende gesehen? Das ist eine Frage! Im Übrigen würde ich mich gar nicht auf die Politik verlassen...
@109: Weiß ich nicht, ob sie das auch machen, aber soll man lieber die Parteien wählen, die die erwähnten Dinge überhaupt nicht auf dem Schirm haben und hoffen, dass sie etwas dagegen unternehmen? Und wie kommst Du überhaupt darauf, dass ich nur zuschaue sitze und zuschaue? Kennst Du mich?
@108 und du meinst ernsthaft, die machen das für dich jetzt, wenn du sie wählst? Und du sitzt daheim und schaust zu?
@105: Bei mir läuten die Alarmglocken viel lauter, wenn ich mir anschaue, dass immer weniger Menschen immer mehr Land, Eigentum und Vermögen besitzen, während gleichzeitig die Altersarmut weiter zunimmt, Millionen Menschen auf Tafeln angewiesen sind, Arbeitnehmer drei Jobs brauchen, um über die Runden zu kommen oder ihre Miete nicht mehr zahlen können. Diese ungesunden Entwicklungen korrigieren, will nur Die Linke, und.da das viele Menschen für dringend notwendig halten, hat sie auch Zulauf.
@105 für den Verkauf von Volkseigentum hab ich damals auch nix abbekommen. Alles wurde verscherbelt.
@105: Dass Enteignung von Privateigentum in Deutschland Alltag ist, juckt dich nicht, oder? Ist ja für die Autobahnen.
@103 Bei Forderungen nach Verstaatlichung und Enteignung von Privateigentum klingeln bei Dir keine Alarmglocken? Der Spruch "Nie Wieder" wird immer wieder auf die Nazi-Dikatur bezogen. Er gilt aber auch für die Diktatur der Kommunisten, die die DDR und den ganzen Ostblock über Jahrzehnte im Klammergriff hatte. Oder es sollte jedenfalls so sein.
@102: Er trifft's ganz gut... Wer, wie ich, die SED seinerzeit live und in Farbe erlebt hat, wird nicht ernsthaft behaupten, in der heutigen Linken noch die alte Bonzenpartei zu erkennen. Vielmehr muss man ihr zugestehen, sich in den zurückliegenden 30 Jahren deutlich demokratisiert und nach und nach zu einer modernen, linksliberalen Partei entwickelt zu haben.
"wer kann im Ernst noch bestreiten, dass es einen gewaltigen Unterschied gibt zwischen Ramelow-Linker und Höcke-AfD? Es ist doch ganz einfach: Die einen sind staatstragend, die anderen staatszersetzend.[...]Klar, es gibt bei der Linken ein paar gewaltige Spinner. DDR-Liebhaber, Diktatoren-Freunde, Putin-Fans. Diese Leute prägen aber nicht die Partei. Es gibt bei der AfD ein paar Leute, die kann man mit gutem Willen als gemäßigt bezeichnen. Sie prägen diese Partei nicht. Das ist der Unterschied."
Unsinn. Die Linke ist über die Jahre immer mehr in die Mitte gewandert, während die AfD sich immer weiter nach außen bewegt hat. Das Äquidistanzmodell der CDU ist schon lange nicht mehr zeitgemäß. Die CDU hat übrigens auch diverse SEDler aufgenommen und ohne große Diskussion die Ost-CDU geschluckt, die ja nun auch nicht frei von Verantwortung war. Dagegen sind die paar Hanseln, die einem in der Linken echt Sorgen machen könnten, nicht selten Altlinke aus dem Westen, die nie in der SED waren.
@96 Die SED-Nachfolgepartei hat sich mit der linken SPD-Abspaltung zu einer neuen Partei vereinigt. Du willst der SPD doch nicht etwa Kommunismus unterstellen.
Wenn man sich die Herkunft der CDU und deren Mitglieder nach dem Krieg genauer betrachtet, plus den heutigen Drang vieler CDU Abgeordneter und Mitglieder mit der AfD zu kooperieren, dann sind sie kein Stück besser. Im Gegenteil ... @96 Sie haben sich schon geändert!
@94 du glaubst auch noch an den Weihnachtsmann? Die SED Nachfolgepartei hat und wird sich nicht ändern
Zum Beispiel hätte ich nie vermutet, dass eine Partei wie die CDU ein solches verantwortungsloses Theater veranstaltet, weil sie nicht wahrhaben will, dass sie bei den Wählern nicht mehr als große "Volkspartei" die erste Geige spielt.
@93 Dein Artikel ist neun Jahre alt. Parteien, auch die Linke, verändern sich!
@90 Dem stimme ich zu. Die Linke ist für meinen Geschmack zu sozial und will unser hart verdientes Geld zu locker verteilen, aber trotz der (teilweisen) SED Vergangenheit, kann ich weder Fremden- noch Staatsfeindlichkeit erkennen. Solange sie nicht den Kommunismus ausrufen wollen, kann ich das gut tolerieren!
@90 Das außerdem. Die Linke hat sich wirklich sehr entwickelt - mit guten, demokratischen Konzepten.
@88 Da haben wir doch den grundsätzlichen Fehler. Nicht alle Parteien, die im politischen Spektrum am Rand stehen, sind extrem. Ich sehe nur 23,4% für eine extreme Partei.
@87 Minderheitsregierungen funktionieren in der Regel nur, wenn die stärkste Fraktion dazu gehört...und das ist in Thüringen nun mal die Linke.
Minderheitsregierung mit allen Parteien ausser LINKS+RECHTS bilden, den MP jährlich durchwechseln und bei den Sachfragen müssen sich eben immer Mehrheiten suchen, dadurch wird evtl. sogar die Politik besser. So und jetzt könnte ihr wieder Minusse vergeben so viel ihr wollt.
@85 es ist ein Kompromiss. Kann man makaber nennen, ich würde es als kleinsten gemeinsamen Nenner bezeichnen. Damit zählt es auf jeden Fall nicht zu den guten Win-Win-Kompromissen.
... verabschiedet und dann das Parlament auflöst. Am Ende kommt auch noch der Winter hinzu, indem Wahlabstimmungen idR nicht durchgeführt werden. So wurde sich jetzt auf einen Termin kurz nach den Winterferien 2021 verständigt.
@71 Hängt neben der von der CDU gewünschten Vergessenszeit (wie @gabrielefink schon sagte) auch etwas mit dem Haushalt fürs nächste Jahr zusammen. Würde jetzt schnell gewählt werden, dann bliebe noch genügend Zeit nach der Wahl für Regierungsbildung und dann die Beratungen über den Haushalt für 2021. Da die CDU jedoch auf Zeit spielt und es sonst für Haushaltsgespräche etwas sehr eng werden könnte, gibt es eben nun diesen Kompromis, dass erst eine Minderheitsregierung einen Haushalt...
Na geht doch. Hoffentlich klappt es mit der Neuwahl. Ganze Europa schaut nach Thüringen.
Und zu deinem Kommentar @73: hast du von deinem verlinkten Artikel mehr als die Überschrift gelesen? Ich glaube nicht. Da gibt es nämlich ein Zitat, was recht gut auf dich passt: "In den Augen Ali Cans fehlt solchen Menschen das Bewusstsein darüber, wie Politik eigentlich funktioniert. "Die Randgruppen haben den Draht zu gesellschaftlichen Prozessen verloren"."
@78 Niemand hat jemandem vorgeschrieben, wie sie sich zu verhalten hat. Die CDU hat allerdings ihren eigenen Mitgliedern vorgeschrieben, wie sie sich zu verhalten haben… Aber das machen doch andere Parteien.
@75 Das ist für Dich Demokratie wenn man jemand anderes auffordert wie er sich bei Wahlen verhalten soll? Dann bist Du eher im falschen Land.
@72 Dann muss es überall einen Passus geben, so wie: Wird innerhalb xxTagen nach der Wahl keine Koalition gebildet finden innerhalb weiteren xx Tagen Neuwahlen statt.
@69 Aber so funktioniert Demokratie. Wenn du das nicht willst, musst du auswandern. Ist keine regierungsfähige Mehrheit vorhanden (Koalition oder Einzelpartei > 50 %) gibt es entweder Neuwahlen oder die Koalition oder Einzelpartei, die die einfache Mehrheit hat (alle zusammen zwar <50%, aber mehr als andere) kann eine von den anderen Parteien tolerierte Minderheitsregierung bilden. Und wie @61 es schon so schön erklärt hat, liegt diese einfache Mehrheit In Thüringen bei Koalition aus rotrotgrün.
@71 Die CDU hofft halt, dass ihre Wähler vergesslich sind. Die Linke (Rot-Rot-Grün) kann darauf hin arbeiten ihre Wähler zu überzeugen. ;o)
@69 Auffordern ist ok. Aber keiner muss es annehmen. Und die einzig anderen Option wäre NEUWAHLEN!
Ich finde es makaber, dass sich die Neuwahlen über 1 Jahr hinziehen
Hehe, unter @61 habe ich vergessen, die Linke koaliert mit der AfD unter Führung der Linken. Das hätte auch eine Mehrheit! ;o))
@68 Aber niemand sollte aufgefordert werden dies zu tolerieren - auch nicht durch die Linke
@67 Sehr gut. Durch die Wahlen ist keine regierungsfähige Mehrheit entstanden. Und darum kann es nur eine von den anderen Parteien tolerierte Minderheitsregierung geben oder Neuwahlen.
@64 Politik ist nicht Mathe. nicht alles was rechnerisch gereicht hätte, passt auch inhaltlich. Es geht darum, wie die Programme zusammen passen und mit welchem Partner und in welcher Konstellation man das meiste für seine Wähler erreichen kann. Danach bilden sich die Regierungen!
@64 2014 wollte die SPD aber nicht mehr mit der CDU koalieren (CSU gibt es nur un Bayern und CDU/CSU nur im BT) und damit konnte die CDU keine regierungsfähige Mehrheit bilden, die Linke aber schon. DAS ist der Wille der Mehrheit gewesen, denn SO wurde gewählt, Demokratie eben. Die Parteien repräsentieren das nur. Leider scheinst du das nicht verstehen zu wollen, drum geb ich das Erklären jetzt auf.
@61 2014 hätte es für CDU/SPD mit der CDU als stärkste Kraft gereicht. Und noch mal: einen "Regierungsauftrag" gibt es nicht. Das ist nur eine "Wahnvorstellung" aus reiner Überheblichkeit der Parteien die denken sie sind der nabel der Welt.
@54... FORtSETZUNG: Die Bedingungen der Parteien: Keiner will mit der AfD zusammenarbeiten, weder als Koalition noch durch Tolerierung. CDU und FDP wollen nicht mit der Linken zusammenarbeiten, weder als Koalition noch durch Tolerierung. SPD und Grüne wollen nicht mit der CDU koalieren. --- So, jetzt überlege mal, wer den Regierungsauftrag hat, wer sich demokratisch verhält und bastle eine Mehrheitsregierung! Geht alles nicht? Dann Neuwahlen!
@ 54 Die Optionen in Thüringen die sich aus dem Wahlergebnis ergeben: CDU und Linke koalieren unter der Führung der Linken. Die FDP schließt sich Rot-Rot-Grün an. Eine Koalition mit der AfD unter Führung der AfD. Das sind die Möglichkeiten für eine Mehrheit. Dann: Rot-Rot-Grün Minderheitsregierung toleriert von CDU und/oder FDP, AfD. CDU-FDP-SPD-Grün Minderheitsregierung toleriert von der Linken und/oder AfD. Neuwahlen...
@59 Es war immer so, dass es kaum ohne die stärkste Partei ging, aber deshalb eine Logik abzuleiten ist der Fehler.
@58: Es war immer schon die gängige parlamentarische Geflogenheit, auch nach BT-Wahlen, dass die stärkste Partei das Vorrecht auf Regierungsbildung hat und erstmal versucht, eine Mehrheit auf die Beine zu stellen. Und das ist jetzt gelungen. Punkt. Aus. Ende.
@54 Da verstehst du was falsch, glaube ich. Wo will die Linke denn einen Regierungsauftrag haben? Sie haben doch verstanden, dass sie keinen haben, ganz im Gegensatz zu CDU und AfD.
@54: Ach so. Wer hat denn dann Deiner Meinung nach den Regierungsauftrag? Die AfD, die FDP oder wer???
@53 Falsch. Ich kritisiere, dass die Linke jetzt einen angeblichen "Regierungsauftrag" haben will nur weil sie die meisten gültigen Stimmen hat.
@51: Schon komisch: Der Linken willst Du, obwohl sie klar stärkste Partei wurde, den Regierungsauftrag absprechen, kritisierst aber gleichzeitig, dass die CDU 2014, wo das Wahlergebnis ähnlich unklar war, ihren Regierungsauftrag nicht durchsetzen konnte. Merkste selber, oder?
@51 Ja, ohne Toleranz einer Minderheitsregierung ist kein Regierungsauftrag entstanden, weil keine regierungsfähigen Mehrheiten entstanden sind. Dass die AfD nicht mitregieren wird wusste der Wähler vorher (oder hätte es wissen können, bis auf die ganzen Nachplapperer) Im Grunde sind Neuwahlen dann der Wählerwille.
@50 Eben, deshalb war es kein Regierungsauftrag, wenn ich keine Mehrheit habe. Und ich wüsste nicht, dass irgendwo auf den Wahlzetteln steht "Regierungsauftrag" und man dort ein Kreuz machen soll...
@47 Hat Rotrotgrün eine regierungsfähige Koalition? Und 41 hat von stärkster Partei geredet
@44 Es geht nicht darum, wer die stärkste Partei ist, es geht darum, wer eine regierungsfähige Koalition bilden kann, DAS ist der Wählerwille. Wieso ist das so schwer zu verstehen? Die stärkste Partei regieren zu lassen ist Autokratie oder sogar Diktatur, nicht Demokratie.
Das Problem nei einer Neuwahl könnte aber auch sein, dass noch mehr Protest- oder unzufriedene Wähler zur AfD wechseln.
@41 Wo wurde 2014 der Wählerwille umgesetzt als die CDU die stärkste Kraft war und Ramelow zum MP gewählt wurde?
Ist ein Spruch der AfD, dass der Wählerwille nicht akzeptiert wird, lohnt sich nicht, weiter darüber zu diskutieren, wer das nachplappert, ist nicht bereit nachzudenken. Es gehört eben auch zur Demokratie, dass, wenn aufgrund des Wahlergebnis keine Regierung entstehen kann, Neuwahlen angesetzt werden, z.B weil dann mehr Leute zur Wahl gehen, oder Protestwähler zur Vernunft kommen u.a. Demokratie ist sicher nicht, dass Parteien mit einer AfD koalieren müssen, nur weil Höcke das gerne so hätte.
@41 aber selbst in 3er Koalition hat Ramelow keine Mehrheit. Oder anders gesagt, Mehr als die Hälfte ist gegen Ramelow.
@40: Wo wird denn der Wählerwille nicht umgesetzt, wenn doch Die Linke als stärkste Partei den Regierungsauftrag hat und Ramelow bei den Thüringern der mit Abstand beliebteste MP-Kandidat ist?
Ja, ja....Neuwahl. Solange wählen bis es passt!!. Für mich ist damit der Wählerwille ad acta gelegt, er hat ja bereits entschieden was er will. Es ist Aufgabe der gewählten Parteien den Wählerwillen zu respektieren und umzusetzen!!!!
@35: Nö, es ist noch immer nicht alles möglich, denn mit der rechtsextremen Höcke-AfD, die aufs GG schei*t, "das Unterste wieder nach unten stellen will" und mit "wohltemperierter Grausamkeit" einen Umsturz herbeiführen möchte, wird auch weiterhin niemand zusammenarbeiten. Und das ist auch gut so.
@35: Zu was für für eine Farce wird das denn, und wieso? Weil deine Partei mit 23,4% nicht den MP Höcke stellen darf? @36: Auch wenn dir Demokratie nicht gefällt, wie @35, funktioniert diese über Mehrheiten in Zusammenarbeit, mit Kompromissen. Da hilft es dir auch nicht Wahlen ins lächerliche ziehen zu wollen.
Welchem Politiker will man noch irgendwas glauben? Alles ist möglich - was gestern noch unmöglich war. Das Votum an der Wahlurne wird zur Farce.
Denen würde ja noch mehr fehlen zur Mehrheit. Außerdem ist der wesentlich strittige Punkt mittlerweile nur noch der Zeitpunkt der Neuwahl. Die CDU hat Angst vor einer schnellen Neuwahl, weil sie zu recht für ihr Verhalten in den Umfragen abgestürzt ist.
sollen doch die "alten" Parteien SPD/CDU/GRÜNE/FDP ne Regierung bilden, mit Duldung der Linken. Den Präsi können sie ja auswürfeln *g*
@30 Dann hättest du schreiben müssen : nach WESSEN Bedingungen und nicht nach welchen. Wie mein Vorschreiber schon geschrieben hat: das war Ramelow's Vorschlag, und m.E. ein sehr guter.
@30 War auf jeden Fall ein politischer Schachzug von Ramelow, jedoch hätte die CDU auch die Möglichkeit gehabt, sich etwas zu rehabilitieren, nachdem sie sich neu aufgestellt hat. In kurzer Zeit hätte das sicherlich einige Anstrengungen gekostet, allerdings spielen sie lieber die Karte der Verzögerung in der Hoffnung auf bessere Umfrage- und damit Wahlergebnisse. Ob es sich am Ende ausgeht, wir die Zukunft zeigen.
@28 ich kenne die Bedingungen. Ich wollte nur hervorheben Wer die vorgeschlagen hat ;)
"Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist im Gespräch, dass nicht die CDU-Fraktion eine Zusage für Ramelows Wahl abgibt, sondern nur eine Gruppe von CDU-Abgeordneten, die namentlich aber nicht genannt werden sollen." Nicht dass diese am Ende ins Blaue Lager wechseln.
@27 70 Tage bis zu Neuwahlen mit einer Interimsregierung, bestehend aus Frau Liebknecht, CDU als geschäftsführender Ministerpräsidentin und 3 Ministern jeweils von Linke, SPD und FDP.
@25 Es wurde ja versucht, für geregelte Neuwahlen zu sorgen, dem hat sich ja die CDU verweigert.
@18 ich würde auch nie behaupten das Kemmerich einen regierungsfähigen Landtag gehabt hätte. Er hatte aber für geregelte Neuwahlen sorgen können. Aber wenn man in diese Richtung etwas schreibt, wird man ja hier gleich immer angegriffen.
@22 das mit der erneuten Änderung ist mir auch grade aufgefallen, ob es da wirklich eine Lösung gibt bezweifle ich, aber ich bin nur Zuschauer, weil nicht in Thüringen wohnhaft
@19 Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass SPD und Grüne zu einer Koalition mit CDU und FDP bereit wären. Da ist die Linke schon einen Schritt weiter. Sie hat schon einen Koalitionsvertrag mit SPD und Grüne unterschrieben.
@21 Um 15:55 wurde die Meldung hier mal wieder geändert. Demnach ist eine Lösung in greifbarer Nähe, wenn auch noch nicht unter Dach und Fach. Die CDU scheint endlich zur Besinnung zu kommen. Das sind nach den chaotischen letzten Wochen und Tagen endlich mal gute Nachrichten.
@19 Was uns wieder und immer wieder zu der Erkenntnis führt, dass durch die weitere Blockadehaltung von CDU und FDP Thüringen unregierbar bleibt.
Um es noch einmal ganz deutlich zu sagen: Die AfD ist sicher *nicht* die Lösung. Diese Hetzer und Brandstifter braucht keiner! @19 Offensichtlich gibt es ja nun eine tragfähige Lösung?
@18 aber auch 44 % bedeuten doch, dass es 56 % Gegenstimmen gibt, da ist also keine Konstellation regierungsfähig, abgesehen von den großen Unterschieden der einzelnen "Lager"..
Jeder der denkt, die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten wäre die Lösung gewesen, sollte sich mal überlegen, mit welcher Koalition und welchen Ministern sollte er regieren, wenn sowohl CDU als auch FDP jede Zusammenarbeit mit AfD und Linke ausschließen? Selbst wenn sich FDP, CDU, SPD und Grüne zusammen tun, bleibt es eine Minderheitsregierung mit gerade mal 40% der Wählerstimmen, also 4% weniger als Rot-Rot-Grün.
@15 Hmm. Ob es vielleicht daran liegt, dass Rot-Rot-Grün ein *bisschen* mehr Stimmen bekommen hat als deine 22%-Partei? Ja, das ist Demokratie, wenn man mit 22% nicht regieren kann, weil man völlig isoliert ist.
@15 sehe ich irgendwie ähnlich, die CDU redet das Eine und handelt menschenverachtend - in mehrfacher Hinsicht - die AfD redet und handelt menschenverachtend und hat trotzdem Wähler, es ist erschreckend!
gelebte Demokratie. Was interessieren 242.221 (22%) Stimmen? Die werden total überbewertet. Lasst uns solange wählen, bis wir zu einem Ergebnis kommen, was Rot-Rot-Grün passt.
Oops... Kommentar @11 zurück, habe etwas missverstanden, sry... Freitag...
Jetzt schreiben die Genossen & Co. anderen schon vor was sie zu tun und zu lassen haben...
"Linke, SPD und Grüne für Kooperationsverbot von CDU und AfD" Wirres Zeug. Journalisten besoffen wieder?
@8 solange ich mir über Deine engstirnigen Kommentare nicht so viele Gedanken mache, ist ja alles OK. Scheinst ja einer von der Sorte zu sein, die gerne anderen jedes Wort umdrehen, aber selbst großspurige Behauptungen aufstellen, die sie nicht beweisen können...daher kann man Dich hier wohl kaum ernst nehmen...
ZACK...neue Überschrift, neuer Text...als ich den 30-Tonner-Kommentar verfasste, ging es darum, dass die Verhandlungen in Thüringen schwierig werden.
@6 macht ja nix, aber sie könnten sich wirklich mal wieder auf ihre Grundwerte zurückbewegen (erinnern)
@5 :P Darüber habe ich nicht nachgedacht als ich die Metapher reinbrachte ;)
@3 empfliehlst du der Politik in Thüringen grade den Rücklwärtsgang? Wie weit zurück?
Die AfD würde das schon sehr eindeutig machen indem sie wieder komplett gleich abstimmen würde.
Wird wohl genauso schwierig wie einen 30-Tonner aus einer engen Sackgasse ohne Wendekreis und mit Hindernissen wieder hinaus zu manövrieren...
Woher will man bei einer geheimen Wahl wissen wer wen gewählt hat? Nehmen wir mal an, Ramelow wird im ersten (vierten) Wahlgang mit zwei Stimmen über den Durst gewählt und es behaupten drei AfD-Leute, dass sie es waren. Und drei Leute aus der CDU/FDP auch - was dann?
Tcha der Ausweg war da und ich sag mal REGELKONFORM aber die ach so böse AFD mit der hinterher trotzdem niemand zusammengearbeitet hätte, hatte ja Abgestimmt .........
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