Erfurt (dpa) - Rot-Rot-Grün in Thüringen will das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen. Das bekräftigten die Spitzen von Linke, SPD und Grünen bei ihrem vierten Treffen seit der Landtagswahl Ende Oktober. «Thüringen braucht eine funktionierende Regierung. Wenn es nicht anders geht, wird es ...

Kommentare

(10) Chris1986 · 03. Dezember um 19:49
Auch wenn es für mich nicht RRG sein muss aber ich bin kein Gegner von dem Konzept Minderheitsregierung. Es gibt die Möglichkeit, dass sich auch die Opposition in die Arbeit aktiv einmischen kann und wenn man dem Thema "Fraktionszwang" mal ein wenig Einhalt gebietet, könnten die gewählten Volksvertreter auch mal nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen anstatt nur nach der Parteilinie. Ein konstruktives Parlament mit Minderheitsregierung ist demokratischer als eine Mehrheitskoalition.
(9) LordRoscommon · 03. Dezember um 17:49
@7: Aber deine Regierung aus AfD & NPD kriegst du nicht.
(8) Mehlwurmle · 03. Dezember um 09:55
Man wird sehen, wie lange dieses Konstrukt halten kann. Theoretisch könnte die Opposition ja die Regierung jederzeit stürzen.
(7) katzee · 03. Dezember um 00:53
@6 Dann steht einer Regierung aus Linken und KPD ja nichts mehr im Weg. Auch das wäre eine Minderheitsregierung - aus Deiner Sicht stünde dem ja nichts im Weg. Armes Deutschland.
(6) tastenkoenig · 03. Dezember um 00:24
Muss es nicht. Es können auch wechselnde Mehrheiten gebildet werden. Es gibt einen verabschiedeten Haushalt, insofern ist die Minderheitsregierung handlungsfähig. Wir in Deutschland haben nicht viel Erfahrung damit, aber in anderen Ländern ist das nichts Ungewöhnliches. Man kann ja auch nicht so lange neuwählen lassen, bis das Ergebnis endlich passt. Der Versuch, es zumindest für eine Weile ohne Neuwahlen zu schaffen, ist legitim und m.E. auch sinnvoll. Und die Landesverfassung gibt es her.
(5) katzee · 03. Dezember um 00:19
@4 Wenn es keine Mehrheitskoalition gibt, muss es Neuwahlen gehen.
(4) tastenkoenig · 03. Dezember um 00:00
Mach einen konkreten Vorschlag, wer die Mehrheit bilden soll. Es gibt keine Mehrheit, die konstruktiv zusammen arbeiten könnte.
(3) katzee · 02. Dezember um 23:54
@2 Wenn RRG als Minderheitsregierung gilt, hat das ja wohl nichts mit der Wählermehrheit zu tun. Oder siehst Du das anders?
(2) thrasea · 02. Dezember um 23:49
@1 Kannst du in dem Wahlergebnis denn eine Mehrheit erkennen, die regieren soll?
(1) katzee · 02. Dezember um 23:42
Sollte in unserer Demokratie nicht die Mehrheit der Wähler die Politik bestimmen? Oder sind wir auf dem Weg in die DDR 2.0, wo alles als ungültig gilt, was nicht links oder links-extrem ist?
 
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