Superpolizei aus BKA und Bundespolizei: De Maizière entscheidet im März
05. Februar 2011, 04:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will über die Fusion von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei im März entscheiden. "Ich werde alle fach- und sachlichen Argumente berücksichtigen und abwägen und dann eine Entscheidung treffen. Dies soll im März dieses Jahres erfolgen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe).
Es würde ihn wundern, wenn seinen Vorschlägen alle zustimmen würden. "Organisationsfragen sind immer auch Machtfragen". Laut dem Minister ist die Fusion noch nicht beschlossen. "Die Prüfung ist ergebnisoffen: Das heißt, es ist von mir noch keine Entscheidung getroffen worden", sagte de Maizière. Es gebe mehrere Fusionsvarianten. Der Minister betonte, dass damit aber das Fusionsmodell der sogenannten Werthebach-Kommission "nicht vom Tisch" sei. Die Regierungskommission hatte im Auftrag des Bundesinnenministeriums den Vorschlag am 9. Dezember vorigen Jahres gemacht. "Ausschließen kann ich nur bereits jetzt, dass das BKA als Unterabteilung irgendwo eingegliedert wird", sagte der Minister.
Es würde ihn wundern, wenn seinen Vorschlägen alle zustimmen würden. "Organisationsfragen sind immer auch Machtfragen". Laut dem Minister ist die Fusion noch nicht beschlossen. "Die Prüfung ist ergebnisoffen: Das heißt, es ist von mir noch keine Entscheidung getroffen worden", sagte de Maizière. Es gebe mehrere Fusionsvarianten. Der Minister betonte, dass damit aber das Fusionsmodell der sogenannten Werthebach-Kommission "nicht vom Tisch" sei. Die Regierungskommission hatte im Auftrag des Bundesinnenministeriums den Vorschlag am 9. Dezember vorigen Jahres gemacht. "Ausschließen kann ich nur bereits jetzt, dass das BKA als Unterabteilung irgendwo eingegliedert wird", sagte der Minister.
