Berlin (dpa) - Mit einem hitzigen Schlagabtausch hat der Bundestag die Beratungen über die geplante bundesweite Corona-Notbremse begonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rief zur Eile auf. «Jeder Tag früher, an dem die Notbremse bundesweit angewandt ist, ist ein gewonnener Tag», sagte Merkel ...

Kommentare

(58) Tommys · 16. April 2021
Das Wort Notbremse kommt von Bremsen in der Not... aber anscheinend ist es eben noch keine Not, sonst würde ja die Bremse kommen... ansonsten ist es nur ein ewiges Rumgerede
(57) Pontius · 16. April 2021
@56 Dann hätte man mit Homeoffice in der Zeit von 22-5 Uhr glatt zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Klar kann man Homeoffice auch auf der Wiese oder im Park machen - die sollen jedoch geschlossen werden. Selbiges gilt für auswärtige Plätze für die Kinder. Das kann man provokant mit einem Hausarrest gleichsetzen.
(56) Marc · 16. April 2021
@55 Ne, beim Homeoffice kann man doch nach der Arbeit sein Haus/seine Wohnung verlassen. Wenn man zur Arbeit geht/fährt, ist das ja auch kein Arbeitsarrest/-lager ;) Und Schulschließungen und Spielplatznutzung sind auch nicht wirklich vergleichbar ;)
(55) Pontius · 16. April 2021
@54 Ist dann nicht die Pflicht zum Homeoffice ebenso gleichzusetzen mit dem Hausarrest? Die Schulschließungen mit Verbot für Spielplatznutzung?
(54) Marc · 16. April 2021
@53 Wir haben seit über 3 Wochen nächtliche Ausgangssperre Uhr und selbstverständlich halte ich mich auch daran. Ich habe auch selten das Bedürfnis in dieser Zeit vor die Tür zu gehen, dennoch setze ich dies mit nächtlichem Hausarrest gleich und halte das für eine zu große Einschränkung. De facto betrifft mich diese Ausgangssperre weniger als viele der anderen Beschränkungen (auch die, die ich als Beispiele genannt habe).
(53) Pontius · 16. April 2021
@Marc Ich möchte dir da keinen Vorwurf machen, nur fordern wir leichter Dinge, die vor allem uns nicht betreffen. Geht mit ehrlicherweise ebenso. Die Erklärung für die Ausgangssperre hat der Herr Lauterbach geliefert - auch das weder das Allheilmittel ist, noch das sie ideal ist.
(52) Marc · 16. April 2021
@50 Darf man fragen, ob Du meine persönliche Situation durchleuchten und anhand meiner Ausführungen eine Bewertung durchführen willst? ;)
(51) Sonnenwende · 16. April 2021
@50 Stimmt und auch erst ab 22 Uhr. Wird ja immer harmloser im Vergleich zu den anderen Maßnahmen...
(50) Pontius · 16. April 2021
@49 Bis 5 Uhr. @48 Darf man fragen, was davon dich besonders betrifft?
(49) Sonnenwende · 16. April 2021
Also @46 wenn ich das so lese, wundert es mich, warum das bisschen Ausgangsbeschränkung von 21 bis 6:00 Uhr früh die Gemüter so zur Wallung bringt.
(48) Marc · 16. April 2021
@46 Schulen und Kitas schließen, Homeoffice (verpflichtend) wo möglich, Geschäfte schließen, nicht medizinische körpernahe Dienstleistungen verbieten, Spielplätze und Co schließen und natürlich alles, was jetzt auch schon gilt: Abstand, Masken, Kontaktbeschränkungen, Bars, Kneipen, Restaurants, Discos und Co geschlossen halten...dann könnte es Ende Mai gepaart mit den Impfungen wieder aufwärts gehen.
(47) Sonnenwende · 16. April 2021
@Marc ich hab in meinem Kommentar (21) einen Artikel verlinkt, in dem recht schön beschrieben ist, warum die Ausgangsbeschränkungen die Resultate aus den anderen Maßnahmen effektiv verbessern.
(46) Pontius · 16. April 2021
@45 Welche Maßnahmen wären denn das?
(45) Marc · 16. April 2021
@43 Ja, interessant war auch der erste :) @44 Und in dem Punkt widerspreche ich eben Talkshow-Karlchen: ich erachte eine Ausgangssperre als nicht notwendig, wenn die anderen Maßnahmen ergriffen werden...wer von uns beiden recht hat, werden wir nie erfahren.
(44) Pontius · 16. April 2021
@42 Vielleicht hilft das etwas weiter: <link>
(43) Sonnenwende · 16. April 2021
@42 ich hatte einen falschen Link gesetzt, hab's mittlerweile aber korrigiert beziehungsweise den richtigen dazu geschrieben.
(42) Marc · 16. April 2021
@40 Auf der Seite finde ich nichts zu Pittsburgh ;) @41 Ja, die Variante mag noch infektiöser sein, aber wie gesagt: die Ausgangssperre ist nicht dafür da, um Infektionen zu verhindern.
(41) Pontius · 16. April 2021
@39 Bezüglich der Ausgangssperre muss man immer noch im Hinterkopf haben, dass nun B1.1.7 der Gegner ist, nicht mehr die ursprüngliche Variante.
(40) Sonnenwende · 16. April 2021
@37,39 Oh je, mein Erinnerungsvermögen ist manchmal nicht so gut. New York stand ziemlich gut da, Pittsburgh ziemlich schlecht. Hier ist der Artikel: <link> Edit das war der falsche, ist aber auch interessant, hier ist der richtige: <link>
(39) Marc · 16. April 2021
@37 Naja, sind ja fast alle >100 :( @38 Natürlich bevorzuge ich auch nicht das "schwedische Modell", aber die Ausgangssperren gehen mir eben zu weit, dafür werden andere Sachen nicht umgesetzt, die wir vor einem Jahr hatten.
(38) Sonnenwende · 16. April 2021
@Marc aber das ist auch jetzt so. Apropos, wir haben ja Daten von 1918 bis 1920, wie gut oder schlecht Maßnahmen helfen, nämlich von der spanischen Grippe. Wenn ich mich recht erinnere, hatte New York fast keine Maßnahmen ergriffen und war echt am "A..." und Boston strengste Maßnahmen inkl. Ausgangssperre und stand recht gut da - ich versuch den Artikel mal zu finden, in dem das stand.
(37) thrasea · 16. April 2021
@36 So soll es ja bei dem Gesetzentwurf jetzt auch sein :-) Keine flächendeckenden Ausgangsbeschränkungen - sondern nur in Kreisen mit einer Inzidenz >100.
(36) Marc · 16. April 2021
@34 @35 OK, in vereinzelten Bundesländern/Städten...stimmt . Aber andere BL und Städte haben es damals auch ohne geschafft ;)
(35) thrasea · 16. April 2021
@33 @34 Das kann ich nur bestätigen. Freiburg war dabei die erste Stadt in Deutschland, die Ausgangsbeschränkungen eingeführt hatte.
(34) Sonnenwende · 16. April 2021
@Marc Du, wir hatten im ersten Lockdown auch Ausgangssperre.
(33) Marc · 16. April 2021
Ich unterstelle der Politik oder der hier erwähnten Frau Merkel nicht, dass sie uns böswillig einsperren wollen. Ich distanziere mich auch von "braunen" Vergleichen. Ich denke lediglich, dass es effektivere Maßnahmen gibt, als eine Ausgangssperre. Diese effektiveren Maßnahmen fanden exakt vor einem Jahr statt. Damals hatten wir die erste Welle auch mühelos ohne Ausgangssperren geschafft. Gepaart mit der anschließend eingesetzten Maskenpflicht, würde das auch jetzt klappen.
(32) Sonnenwende · 16. April 2021
@31 Grund- und Freiheitsrechte sind ja nicht weg, einige wenige davon sind vorübergehend eingeschränkt. Und wenn ich mir anschaue, was du so von dir gibst, das klingt doch sehr nach "brauner Propaganda". Hoffentlich also verbrennst nicht du dir die wie auch immer gefärbten Finger...
(31) k140791 · 16. April 2021
@29 Das hat doch nichts mit Aggression zu tun. Grundrechte sind über Jahrhunderte hart erkämpft, aber weggenommen sind sie schnell. Freiheitsrechte sind für mich allerhöchstes Gut und es lohnt sich, mit Argusaugen darüber zu wachen. Den Wert von Freiheit erkennt man erst, wenn sie weg ist. Von daher bleibe ich dabei: Ich hoffe, Frau Merkel verbrennt sich an dieser Sache gehörig ihre braunen Finger!
(30) k140791 · 16. April 2021
@28 Es geht in erster Linie um die Verhältnismäßigkeit. Es muss auch noch mildere Mittel geben, bevor man ein ganzes Land ab 21 Uhr einsperrt. Nur weil man es schlecht kontrollieren kann, kann man doch nicht einfach mildere Mittel von vornherein übergehen.
(29) Sonnenwende · 16. April 2021
@usernummer: Eines möchte ich aber noch anmerken: Die "Braunen" wollen genau das Gegenteil von dem, was Merkel möchte, nämlich die Aufhebung aller Maßnahmen. So viel zu "braunem Beigeschmack". Ich glaube auch, du solltest mal deine durch Aggressionen eingeengte Sichtweise überprüfen...
(28) thrasea · 16. April 2021
@18 Noch eine Frage. Wie genau würdest du die Wirksamkeit einer Ausgangssperre definieren? Welche Kriterien würdest du zur Bewertung heranziehen?
(27) Sonnenwende · 16. April 2021
@24 Sorry, aber diese Begründung habe ich bisher nur einmal gehört, und das war von Lindner in seiner Ablehnung der Ausgangssperre. Die Begründung ist, dass dann tatsächlich weniger Kontakte statt finden. Kanada hat das überprüft und kam auf 30 % weniger Kontakte. Steht in dem von mir verlinkten Artikel. Und Freiheitsberaubung ist was Anderes.
(26) thrasea · 16. April 2021
@24 Auch das sehe ich ganz anders. Audgangsbeschränkungen als Freiheitsberaubung zu bezeichnen – sorry, aber das ist geisteskrank. Soweit sind wir nun also: Freiheitsberaubung, geisteskrank, brauner Beigeschmack. Komm, du kannst sicher noch ein bisschen mehr eskalieren, wahrscheinlich ohne große Mühe. Ich vermute aber, dass du der Diskussion mit solchen Unsachlichkeiten einen Bärendienst erweist. @25 Wenn das so ist, sind ja auch die Maßnahmen gerechtfertigt.
(25) k140791 · 16. April 2021
@22 Mal ehrlich, der Bundestag wird diesen Beschluss alle 3 Monate erneuern. Es ist kaum zu erwarten, dass die Pandemie sich in ein einziges Bundesland zurückzieht. Erwartest Du das?
(24) k140791 · 16. April 2021
@21 Als Grund wird immer angeführt, dass die Polizei mit einer nächtlichen Ausgangssperre besser kontrollieren kann, dass abends keine nächtlichen privaten Treffen in Innenräumen stattfinden, weil man keine Wohnungsdurchsuchungen machen kann. Man rechtfertigt eine Freiheitsberaubung mit der besseren Kontrollierbarkeit. Sorry, aber das ist geisteskrank.
(23) Marc · 16. April 2021
Die Frage ist eben, ob die massiven Grundrechtseinschränkungen durch eine Ausgangssperre auch ein effektives Mittel sind. Meines Erachtens bringt es wesentlich mehr Schulen und Kitas zu schließen und somit Bus- und Bahntransfers zu verhindern. Auf den Spielplätzen nebenan laufen auch alle (ohne Maske) wild umher und stehen dicht beieinander...keinen interessiert es. Ausgangssperren dienen nicht dem Infektionsschutz, sondern sind lediglich eine recht einfache Kontrollmöglichkeit.
(22) thrasea · 16. April 2021
@20 Vielleicht hast du meinen Kommentar falsch verstanden. Keiner muss sich hinstellen und das Ende der Pandemie feststellen. Ganz im Gegenteil. Der Bundestag muss mindestens alle 3 Monate per Beschluss feststellen, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite noch besteht. Sollte der Bundestag das versäumen, endet diese Lage ganz automatisch. @21 Danke für die Quelle, eine gute Zusammenfassung!
(21) Sonnenwende · 16. April 2021
@20 Es gibt deutliche Hinweise dafür, dass ein Lockdown mit Ausgangssperre viel effektiver ist als ohne. Hier gibt es eine gute Zusammenfassung: <link>
(20) k140791 · 16. April 2021
@19 Wer bitte schön, soll sich denn Deiner Meinung nach hinstellen, und das Ende der Pandemie feststellen? Die Epidemie wird uns noch Jahre beglücken. Selbst eine Ausgangssperre die 3 Monate andauert, ist viel zu lang. Ob die Ausgangssperre wirkt, überprüft wer?
(19) thrasea · 16. April 2021
@18 Das ist sachlich falsch. Die Maßnahmen gelten nur, solange eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt ist. Dafür bedarf es mindestens alle 3 Monate einen aktiven Beschluss des Bundestages, sonst ist diese Lage aufgehoben. Insbesondere den Vorwurf des braunen Beigeschmacks kann ich nicht nachvollziehen.
(18) k140791 · 16. April 2021
Sorry, aber Frau Merkel bekommt langsam einen braunen Beigeschmack. Die Ausgangssperre ist nicht mal befristet, wo z.B. nach 4 Wochen geprüft wird, ob die überhaupt wirkt.
(17) KonsulW · 16. April 2021
Es wird wohl wieder keine Einigung geben.
(16) bqtter · 16. April 2021
Einige Aussagen von Frau Merkel sind an Zynismus kaum zu überbieten!
(15) Wasweissdennich · 16. April 2021
die neue Taktik ist so lange labern bis genug Menschen geimpft sind, nur hätte man vorher besser und früher für genügend Impfstoff gesorgt
(14) Elegandina · 16. April 2021
@13 die Strafe ist gut, Menschen können deswegen sterben und von den Erkrankungen die längerfristig damit zu tun haben werden, schreibe ich erst gar nicht. Das war doch auch vor Weihnachten so. Es ist ja nicht so, als würden die Virologen und Mediziner nicht schon seit längerer Zeit warnen.
(13) k12134 · 16. April 2021
notbremse kommt verspätet (wenn sie überhaupt kommt?!), hoffentlich wird Strafe nicht soo hoch sein..
(12) DirkS · 16. April 2021
Es ist schon beeindruckend, wie realitätsfremd die Landespolitiker so sind. Sie wollen Verantwortung bei sich halten, übernehmen sie aber nicht.
(11) Sonnenwende · 16. April 2021
Den Grünen und der Linken möchte ich recht geben, was die Wirtschaft anbetrifft.
(10) Elegandina · 16. April 2021
Das dauert alles viel zu lange.
(9) killer666 · 16. April 2021
<<Merkel sagte: «Das Virus verzeiht keine Halbherzigkeiten, sie machen alles nur noch schwerer. Das Virus verzeiht kein Zögern, es dauert alles nur noch länger.>> Komisch das ist doch schon seit ca. 1Jahr die Taktik der Entscheider... Halbherzig, zögernd Sinnlose Maßnahmen beschliessen, oder erst was beschliesen und hinterher drüber nachdenken. Apros nachdenken, da kann man dann auch neue Begriffe für alte Maßnahmen finden , da rauchte der Kopf beim Brückenlockdown erfinden....
(8) Marc · 16. April 2021
"Am Mittwoch soll sie dort beschlossen werden, nachdem das Parlament auf eine mögliche Verkürzung der Beratungsfristen verzichtet hatte." Das zeigt, dass der Weg aus dem Parlament zu gehen wohl notwendig war...
(7) Skriptas · 16. April 2021
Die Ausgangsbeschränkungen hätten sie in den Wintermonaten beschließen können, jetzt wo es abends länger hell bleibt und man die Abende wieder auch im Freien genießen könnte, sollen nächtliche Ausgangssperren kommen, kein Wunder, dass das beim Großteil der Leute auf Widerstand stößt.
(6) killer666 · 16. April 2021
<<Ab 21 Uhr sollen etwa Ausgangsbeschränkungen greifen, um zu verhindern, dass sich Menschen privat in Innenräumen treffen und gegenseitig anstecken können.>> Tja dann trifft man sich halt früher oder bleibt über Nacht, die Leute finden immer wege...
(5) KonsulW · 16. April 2021
Wann gibt es endlich Beschlüsse?
(4) roger1d · 16. April 2021
Die machen so lange, auch die Länder, bis alles komplett zu gemacht wird. Dann fährt kein LKW mehr.
(3) Canga · 16. April 2021
soviele bundestagsabgeordnete die für sich (und pauschal ihre parteien/ fraktionen) die notbremse ablehnen in den medien, sollte das relativ eindeutig sein. ich bin gespannt, wie das ergebnis tatsächlich aussieht
(2) truck676 · 16. April 2021
Nicht so viel beraten! Beschliessen ist angesagt!
(1) bs-alf · 16. April 2021
Das Ergebniss wird mit Spannung erwartet.
 
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