Straße von Hormus: Trump lehnt plötzlich Gebührenidee ab
Washington (dpa) - Nur einen Tag nach der Ankündigung einer Gebühr für die sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus rückt US-Präsident Donald Trump wieder von seiner Idee ab. Stattdessen schweben ihm nun Handels- und Investitionsabkommen mit Golfstaaten vor. Derweil setzte das US-Militär US-Kreisen zufolge seine Angriffe gegen den Iran fort.
Trump kündigte zuletzt auf seiner Plattform Truth Social an, er habe nach «äußerst produktiven Gesprächen» mit namentlich nicht genannten Vertretern von Staaten im Nahen Osten beschlossen, die Gebühr «durch Handels- und Investitionsabkommen zu ersetzen, die die verschiedenen Golfstaaten mit den Vereinigten Staaten abschließen werden».
Der Präsident behauptete, dass die nicht bezifferten Investitionen «massiv» und von Vorteil für die Golfstaaten werden würden. Unklar war zunächst, mit wem Trump gesprochen hat und ob Golfstaaten tatsächlich derartigen Plänen zugesagt haben.
Trump findet plötzlich Gebühren nicht mehr gut
Über den plötzlichen Sinneswandel sagte Trump bei einer Pressekonferenz mit dem irakischen Ministerpräsidenten Ali al-Saidi, dass er von Menschen aus verschiedenen Ländern angerufen worden sei. Diese hätten andere Ideen vorgeschlagen und dabei auch Milliardeninvestitionen in den USA ins Spiel gebracht.
Trump betonte dabei auch, dass er es gut fände, dass «niemand» eine Gebühr für die Nutzung im Kontext der Straße von Hormus verlangen sollte. «Ich mag das Konzept einer Gebühr nicht», sagte er weiter.
Gestern noch Verfechter von Gebühr für US-Geleit gewesen
Dass nun rund 24 Stunden nach seinem jüngsten Truth-Social-Post das Projekt wieder eingestampft wird, ist als Rückschlag zu sehen: Trump hatte erst am Montag die Wiederaufnahme der Seeblockade gegen Schiffe angekündigt, die iranische Häfen ansteuern oder von diesen abfahren. In diesem Zuge sagte er auch, dass die USA fortan für die sichere Durchfahrt der für den weltweiten Ölhandel strategisch wichtige Meerenge aus «Fairnessgründen» Einnahmen in Höhe von 20 Prozent des Frachtwertes für sich beanspruchen.
Dies solle die Kosten, die im Zuge der Sicherstellung der Passage anfallen, kompensieren. Der Prozess und die Umsetzung würden umgehend beginnen, schrieb er weiter.
An den Ölmärkten war zunächst kein Zeichen der Entspannung zu sehen, im Gegenteil: Nach dem Kurssprung zu Wochenbeginn kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im September zuletzt 85,37 US-Dollar und war damit 2,5 Prozent teurer als am Montag. Erstmals seit rund einem Monat war der Preis zeitweise über 87 Dollar gestiegen. Anfang Juli war er noch auf gut 70 Dollar gefallen.
Kritik an Trumps Vorstoß
Bereits zuvor hatte es Kritik für Trumps Vorstoß gegeben. Die Weltschifffahrtsorganisation IMO erinnerte daran, dass gemäß internationalem Recht die Passage weiterhin zoll- und gebührenfrei bleiben müsse. Die deutschen Reeder monierten unterdessen Trumps Ankündigung. «Kein einzelner Staat sollte den freien Zugang zu einer internationalen Wasserstraße einseitig von Gebühren abhängig machen», sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Reeder (VDR), Martin Kröger, der «Wirtschaftswoche». «Das wäre rechtlich auch nicht zulässig.»
Kämpfe im Iran gehen weiter
Ungeachtet der jüngsten Versuche Trumps, die Deutungshoheit in der Straße von Hormus zu gewinnen, setzte das US-Militär US-Kreisen zufolge seine Angriffe gegen den Iran fort. Die Streitkräfte hätten dabei einige militärische Ziele in dem Land ins Visier genommen, «um aufkommende Bedrohungen zu beseitigen», teilte ein US-Beamter der Deutschen Presse-Agentur mit. Konkrete Angaben dazu - etwa zur Dauer der Angriffe und ob diese noch laufen oder bereits beendet sind - machte er nicht.
Der Sender ABC News berichtete am frühen Nachmittag (US-Ortsküstenzeit) unter Berufung auf einen US-Beamten, dass US-Streitkräfte derzeit Luftangriffe im Iran durchführten. Demnach sind die Angriffe bereits seit einigen Stunden im Gange.
Trump hatte die Waffenruhe mit dem Iran vergangene Woche für beendet erklärt und bereits am Montag weitere harte Angriffe auf den Iran auch für Dienstag angekündigt. Seither attackierte das US-Militär mehrfach Ziele im Iran an und begründete die erneuten Angriffe gegen den Iran damit, weitere Attacken auf unschuldige Zivilisten und die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus verhindern zu wollen.
In einem Radiointerview deutete Trump zudem an, dass die USA eine tief unter der Erde im Zentrum des Irans gelegene Einrichtung angreifen könnten, die auch als «Pickaxe Mountain» bekannt ist. Über ihren Zweck wird vor allem wegen der Nähe zur Atomanlage Natans schon länger spekuliert. Eine These lautet, dass der Iran dort eine geheime Anlage zur Anreicherung von Uran errichten wolle, das für den Bau von Atomwaffen verwendet werden könnte.
