Steinmeier bereit für rot-rote Bündnisse auf Landesebene
24. August 2009, 13:39 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat heute sein Einverständnis zu rot-roten Koalitionen bei den anstehenden Landtagswahlen erklärt. "Die SPD muss den Anspruch haben, Regierungen zu führen", sagte Steinmeier gegenüber der "Rheinischen Post". Steinmeier erhoffe sich demnach von einer SPD-Regierungsbeteiligung im Saarland, in Sachsen oder Thüringen einen "Positivtrend" für den Bundestagswahlkampf. Der SPD-Kanzlerkandidat betonte allerdings, dass die Landesverbände in eigener Verantwortung über Koalitionen entscheiden. Eine neue Diskussion über den Umgang mit der Linkspartei fürchte er nicht, dazu sei alles gesagt, so Steinmeier. CDU und FDP bezweifeln, dass die SPD im Bund ein Rot-Rotes Bündnis ausschlagen würde. SPD und Grüne seien auf dem "Marsch zur sozialistischen Einheitsfront" mit der Linkspartei, sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. Für die Landtagswahlen am kommenden Sonntag zeigen Umfragen bisher keine klaren Mehrheiten. In Saarland und in Thüringen sieht es so aus, als würde die CDU ihre absolute Mehrheit verlieren. In Sachsen erscheint eine Fortführung der Großen Koalition oder ein schwarz-gelbes Bündnis möglich.
