Steigerung der Verteidigungsausgaben: Pistorius sieht langfristigen Bedarf
Deutschland steht vor signifikanten Veränderungen in seinen Verteidigungsausgaben, wie Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" hervorhob. Mit dem Auslaufen des Sondervermögens ab 2028 rechnet der Minister mit einem Bedarf von mindestens 85 Milliarden Euro, was einem Anstieg von 30 Milliarden Euro im Vergleich zu den aktuellen Ausgaben entspricht.
Die bisherigen Verteidigungsausgaben beliefen sich im vergangenen Jahr auf rund 52 Milliarden Euro, ergänzt durch Mittel des Sondervermögens zur Modernisierung der Bundeswehr. Dieser Anstieg würde einen Anteil von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) darstellen, wobei Pistorius sogar Überlegungen anstellt, einen Anteil von drei Prozent ins Auge zu fassen.
Mit einem solchen Ansatz käme man auf über 120 Milliarden Euro – ein Ziel, das für Deutschland noch in weiter Ferne liegt. Diese Äußerungen erfolgen vor dem Hintergrund des inzwischen fast dreijährigen Konflikts in der Ukraine und den jüngsten Forderungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Nato-Partner auf fünf Prozent.
Deutschland hat kürzlich das Zwei-Prozent-Ziel der Nato mit Hilfe eines über Schulden finanzierten Sonderfonds für die Bundeswehr erreicht, ein Meilenstein, der seit dem Beschluss der Nato 2014 nicht gesichtet wurde. Pistorius plädiert zudem für eine Finanzierungsstrategie, die über die üblichen vierjährigen Legislaturperioden hinausgeht und fordert einen Zehnjahresplan, um den langfristigen Herausforderungen gerecht zu werden.
Dabei solle der Fokus nicht nur auf den unmittelbar kommenden Jahren liegen, sondern auch auf einer nachhaltigen Perspektive angesichts der wachsenden Bedrohungslage. Mit Blick auf seine eigene politische Zukunft äußerte Pistorius die Präferenz, unter Kanzler Olaf Scholz im Amt zu verbleiben, verwies jedoch auf den weiterhin immensen Arbeitsbedarf, der vor ihm als Verteidigungsminister liegt.
Eine klare Aussage zu möglichen Veränderungen nach der nächsten Wahl wollte er nicht treffen, unterstrich jedoch seine Bereitschaft, sich den Herausforderungen zu stellen.
