Stahlindustrie in der Krise: Regierung sucht Lösungen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat hochrangige Vertreter der Stahlbranche ins Kanzleramt eingeladen, um die aktuellen Herausforderungen in der Industrie zu besprechen. An dem Stahlgipfel, der am kommenden Montag stattfinden soll, nehmen neben Branchenführern auch Betriebsräte und Gewerkschafter teil. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen zu entwickeln, um die Produktion in Deutschland langfristig zu sichern. Der Kanzler hat dabei besonders stabile Strompreise, die Förderung von Zukunftsinvestitionen und den Schutz vor Billigimporten als Schwerpunkte hervorgehoben.
Thyssenkrupp, als größter deutscher Stahlkonzern, plant bis 2029 den Abbau von 11.000 Arbeitsplätzen, was auf starken Widerstand von Arbeitnehmervertretern und der IG Metall trifft. Scholz hat auf die Frage eines möglichen staatlichen Eingriffs bei Thyssenkrupp keine Optionen ausgeschlossen und hält sich alle Möglichkeiten offen.
Die FDP hat unterdessen eine wirtschaftliche Kehrtwende gefordert. Christian Dürr, Vorsitzender der Bundestagsfraktion, sieht den gesamten Industriesektor gefährdet. Er pocht auf umfassende Steuerreformen und die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, um der deutschen Wirtschaft neuen Schwung zu verleihen. Neben den Steuererleichterungen fordert er die Beendigung von Subventionen im Bereich erneuerbarer Energien und eine Anpassung im Netzausbau, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern.
Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht den internationalen Stahlmarkt stark verzerrt und plädiert für den Einsatz handelsrechtlicher Maßnahmen gegen Dumpingpreise. Die deutsche Regierung hat es bereits geschafft, die EU-Schutzmaßnahmen bis Juni 2026 zu verlängern, setzt sich aber für eine weiterführende Strategie ein, um den Stahlmarkt über diese Frist hinaus zu schützen.
Die Herausforderungen der deutschen Stahlindustrie sind in den letzten Quartalen deutlich sichtbar geworden: Ein Rückgang der Aufträge um 9,7 Prozent im dritten Quartal 2024 im Vergleich zum Vorjahr sowie ein Rückgang der Umsätze um 1,8 Prozent von Juli bis September spiegeln die misere Situation wider. Die stark gestiegenen Energiepreise infolge des Ukraine-Kriegs haben die Probleme zusätzlich verschärft, obwohl die Produktion im ersten Quartal 2022 noch um 5,2 Prozent höher lag.
