Staatsrechtlerin hält mehrere Corona-Regeln für verfassungswidrig

@18: Ich kenne die Dame nicht, aber habe mal gegoogelt. Sie ist Mitarbeiterin, nicht Absolventin der Fernuni. Das halte ich schon für einen relevanten Unterschied. <link> "Edenharter studierte Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg, wo sie 2013 bei Robert Uerpmann-Wittzack promoviert wurde und sich 2017 habilitierte. Forschungsaufenthalte führten sie an die Universitäten Bern und Oxford."

@13 "Interessant wie lange sie jetzt noch Karriere macht." Aha, und warum so? Erzähl doch mal aus deinem Nähkästchen.

@19: Wo lassen sich die AHA besser anwenden als an FernUnis?

@18 Ungeachtet der Kompetenz oder Nichtkompetenz sind einige Aussagen lange bekannt und auch nicht von der Hand zu weisen. Hauptproblem ist und bleibt der Nachweis der Verhältnismässigkeit, weil eben in vielen Fällen nicht nachgewiesen werden kann, dass die Kriterien der Verhältnismässigkeit eingehalten werden. Diese ganzen Angriffsflächen - und das sind Angriffsflächen - könnte man sich schenken, wenn man sich auf die konsequente Durchsetzung der AHA-Regeln konzentrieren würde.

Eine Mitarbeiterin der FernUni Hagen als "Staatsrechtlerin" zu betiteln finde ich reichlich gewagt. Demgemäß wäre Rudolf Hickel eine wirtschaftswissenschaftliche Koryphäe in Erwartung des Nobelpreises. @12: Klar, da macht mal ne Nulpe ihr Maul auf, das freut sich wie Bolle.

Und mit etwas mehr Disziplin und weniger "Me first!" bzw. "Regeln gelten nur für die Anderen!" (wie man es auch regelm. im Straßenverkehr sieht) bräuchte es solche Regeln nicht und die Zahlen wären sehr viel niedriger. Je mehr manche darauf bestehen, dass es das Virus nicht gibt und dass es keine Pandemie gibt, desto schlimmer wird die Situation und desto drastischere Regelungen müssen getroffen werden. Und diese müssen dann womögl. überzogen (bzw strenger) werden, um alle Lücken zu schließen

Ich ging immer davon aus, dass es einheitlich 15 km um den Hauptwohnsitz ist. aber scheinbar ist es doch nicht so. Danke für die Info.

Es kommt entscheidend darauf an, wo die Grenze gesetzt wird, aber der die 15 km Regel gilt. In NRW zählt es ab der Stadt- bzw. Kreisgrenze. Der größte Kreis in NRW hat knapp 2000 km², während die kleinste kreisfreie Stadt gerade mal 51 km² groß ist. Das entspricht schon einer gewissen Ungleichbehandlung. Allerdings ist die Bevölkerungsdichte auch sehr unterschiedlich: 133 E/km² versus 3000 E/km². Wirklich einheitlich wäre eine komplette Ausgangssperre mit Radius 0m. Dann geht's allen gleich.

vielleicht sollten unsere regierenden mal ein paar rechtsexperten in ihre beratertruppe holen, bevor sie ihre beschlüsse erlassen

Interessant wie lange sie jetzt noch Karriere macht.

Gut das solche Meinungen auch mal veröffentlicht werden. @11 + Danke für die Info

@9: Es kommt darauf an von wo gemessen wird. In Niedersachsen wird vom Wohnort, in Hamburg von der Landesgrenze und in Brandenburg von der Grenze des Landkreises, bzw. Freien Kreistadt, gemessen. Das ist ein gewaltiger Unterschied.

Na dann wissen wir das ja auch wieder.

Sind 15 km in der Stadt mehr als 15 km auf dem Land?? Und in der Stadt trifft man in diesem Radius weniger Leute als auf dem Land, wenn man sich bewegen will? Ich denke, da kommt typisches Stadtdenken durch ;)

@5 @7 es wurden hier schon diverse Regelungen angefochten (teils auch erfolgreich). @6 Wutbürger oder was?

@2: Vielleicht haben diese Länder andere gesetzliche Grundlagen, vielleicht haben die Maßnahmen dort auch gegen geltendes Recht verstoßen. Aber: wo kein Kläger, da kein Richter. Insofern wird sich auch in Deutschland nichts ändern, solange niemand die Maßnahmen gerichtlich überprüfen lässt.

grosse fresse und nichts dahinter,bürger warten auf ergebnisse,basta.

@2 Auch da läuft es wie hier, man igoriert bei solchen Extrembeispielen einfach die Gesetze und hält sich nicht Wort für Wort dran sondern nur sinngemäß (wenn überhaupt).

meine ich doch

Und, Frau Staatsrechtlerin, was nun??????????

Ich frage mich wie das in Spanien, Frankreich, Italien und Co alles so klappen konnte...die hatten und haben teilweise wesentlich stärkere Einschränkungen. Wurde da auch auf stillende Mütter oder Landbewohner Rücksicht genommen? Wurde da überhaupt stark kontrolliert?

und nun ?????