SPD-Vize Stegner stellt Große Koalition infrage

Berlin (dts) - Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner zweifelt am Fortbestand der Großen Koalition in Berlin nach der Landtagswahl in Hessen. Die "katastrophale Entwicklung" der vergangenen Monate und das Wählervotum in Bayern zeigten eindeutig, "dass es es so nicht weitergehen kann", sagte Stegner der "Welt" (Montagsausgabe). "Wenn sich das Erscheinungsbild der Berliner Koalition nicht rasch und drastisch ändert, dann wird dieses Bündnis keinen Bestand haben."

Stegner kündigte zugleich an, dass die eigentlich nach zwei Jahren vorgesehene grundlegende Überprüfung des Koalitionsvertrages durch die SPD-Gremien "deutlich früher" stattfinden könnte. Der SPD-Parteivize warnte die Sozialdemokraten vor "Panikreaktionen" nach der Hessen-Wahl. Er ergänzte aber: "Was jetzt noch innerhalb dieser Koalition geht, darüber werden wir sehr ernsthaft diskutieren müssen." Es sei falsch zu glauben, dass ein Rücktritt des umstrittenen Bundesinnenministers der SPD in der schwarz-roten Koalition helfen würde: "Ich warne vor dem Irrglauben, dass Personalentscheidungen anderer Parteien die Probleme der SPD lösen." Stegner mahnte seine Partei gleichzeitig dazu, künftig wieder sehr viel klarere Positionen zu beziehen, zum Beispiel im Diesel-Skandal und beim Thema Waffenexporte. "Wir müssen parallel zur Arbeit in der Regierung Klartext reden und in deutlicher Abgrenzung zur Union sagen, was wir wollen."