SPD-Politikerin Lange: Habe persönlich nichts gegen Nahles
13. Februar 2018, 13:46 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Flensburg (dts) - Mit der Erklärung ihrer Kandidatur um den SPD-Vorsitz will die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange nach eigenen Angaben einen Beitrag zur innerparteilichen Demokratie leisten. "Ich habe persönlich nichts gegen Andrea Nahles", sagte Lange am Dienstag "Zeit-Online". Doch das Prozedere störe sie: "Die da oben entscheiden einfach - das gab es zuletzt zu oft, und das geht mir gegen den Strich. Parteivorsitzende werden gewählt, nicht eingesetzt; die Basis sollte mitreden. Mit meiner Kandidatur stelle ich klar, dass es auch Alternativen zu Andrea Nahles gibt. Darüber will ich diskutieren."
An der Personalie Nahles störe sie zudem, dass diese bereits Fraktionsvorsitzende im Bundestag sei. "Ich bin dafür, Amt und Mandat zu trennen", sagte Lange: "Andrea Nahles wird als Fraktionsvorsitzende sehr ins Regierungsgeschehen eingebunden sein. Eine Parteivorsitzende sollte da flexibler sein." Außerdem habe Nahles vor einigen Monaten noch für den Oppositionskurs der SPD geworben und "an dieser Stelle ein Glaubwürdigkeitsproblem". Lange wünscht sich einen Mitgliederentscheid über die kommende Parteivorsitzende. Allerdings steht das Parteiengesetz dem entgegen. Lange kündigte daher an, sich notfalls auch auf einem regulären Parteitag dem Votum der rund 600 von der SPD entsandten Delegierten zu stellen: "Wenn die Menschen mich nicht wollen, dann ist das auch okay. Ich will nur aufzeigen, dass andere Wege möglich sind. Wettbewerb ist gut für unsere Partei; so könnten Parteitage wieder spannend werden", sagte Lange. Das Prinzip Mitgliederentscheid könne sie sich auch bei anderen Fragen vorstellen, die die Partei umtreiben. "Es geht mir erst einmal darum, Debatten zuzulassen, auch zu schmerzhaften Themen. Und nicht immer von vorneherein zu sagen: Nein, das geht nicht", sagte Lange: "Warum nicht mal nachfragen, was die SPD-Mitglieder heute über die einzelnen Agenda-Maßnahmen denken?"
An der Personalie Nahles störe sie zudem, dass diese bereits Fraktionsvorsitzende im Bundestag sei. "Ich bin dafür, Amt und Mandat zu trennen", sagte Lange: "Andrea Nahles wird als Fraktionsvorsitzende sehr ins Regierungsgeschehen eingebunden sein. Eine Parteivorsitzende sollte da flexibler sein." Außerdem habe Nahles vor einigen Monaten noch für den Oppositionskurs der SPD geworben und "an dieser Stelle ein Glaubwürdigkeitsproblem". Lange wünscht sich einen Mitgliederentscheid über die kommende Parteivorsitzende. Allerdings steht das Parteiengesetz dem entgegen. Lange kündigte daher an, sich notfalls auch auf einem regulären Parteitag dem Votum der rund 600 von der SPD entsandten Delegierten zu stellen: "Wenn die Menschen mich nicht wollen, dann ist das auch okay. Ich will nur aufzeigen, dass andere Wege möglich sind. Wettbewerb ist gut für unsere Partei; so könnten Parteitage wieder spannend werden", sagte Lange. Das Prinzip Mitgliederentscheid könne sie sich auch bei anderen Fragen vorstellen, die die Partei umtreiben. "Es geht mir erst einmal darum, Debatten zuzulassen, auch zu schmerzhaften Themen. Und nicht immer von vorneherein zu sagen: Nein, das geht nicht", sagte Lange: "Warum nicht mal nachfragen, was die SPD-Mitglieder heute über die einzelnen Agenda-Maßnahmen denken?"
