SPD-Parlamentsgeschäftsführer Oppermann fordert Wulff zur Selbstanzeige auf
07. Januar 2012, 08:13 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, hat Bundespräsident Christian Wulff zur Selbstanzeige aufgefordert. "Das bietet Christian Wulff die Chance, die Debatte zu beenden und seine Glaubwürdigkeit wiederherzustellen", sagte Oppermann der "Rheinischen Post". Wulff müsse das für solche Fälle vorgesehene sogenannte Selbstreinigungsverfahren beim niedersächsischen Staatsgerichtshof wählen.
"Wenn Wulff sicher ist, dass kein Verstoß gegen das niedersächsische Ministergesetz vorliegt, spricht doch erst recht nichts dagegen, in einem solchen Selbstreinigungsverfahren dies auch feststellen zu lassen", sagte Oppermann.
"Wenn Wulff sicher ist, dass kein Verstoß gegen das niedersächsische Ministergesetz vorliegt, spricht doch erst recht nichts dagegen, in einem solchen Selbstreinigungsverfahren dies auch feststellen zu lassen", sagte Oppermann.
