SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko
Leipzig (dpa) - Zwei Kandidaten für den Bundesvorsitz der SPD, Simone Lange und Alexander Ahrens, haben erneut für einen Austritt aus der großen Koalition plädiert. Das müsse schnellstmöglich geschehen, erklärten beide bei ihrem ersten gemeinsamen Auftritt in Leipzig.
Die Oberbürgermeisterin von Flensburg und das Stadtoberhaupt von Bautzen bilden eines von mehreren Teams, die sich um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles bewerben. Zudem gibt es Einzelkandidaten. «Der Ausstieg aus der Koalition sollte mit der Halbzeitbilanz geschehen», sagte Lange. «Die Koalition mit der CDU 2017 war nicht notwendig», so Ahrens. Eine weitere große Koalition werde es nicht geben.
«Die SPD hat das Potenzial, wieder 40 Prozent der Wähler zu gewinnen», sagte Lange. Doch das sei ein Langstreckenlauf. Die Partei müsse das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen. «Dazu braucht die SPD eine Führung, die Halt gibt, auf die sich die Menschen verlassen können», sagte Ahrens.
Die Partei rede seit Jahrzehnten von Erneuerung, doch nichts habe sich an den Strukturen verändert, sagte Lange. Sie plädierte unter anderem für eine Verkleinerung des Bundesvorstandes von derzeit 50 auf 30 bis 40 Mitglieder. «Wir brauchen eine arbeitsfähige Größe», sagte sie. Zudem solle der Bundesvorstand transparenter werden und sich auch in der Fläche zeigen.
«Ich hätte nicht gedacht, dass ich jetzt schon wieder als Kandidatin dastehe», sagte Lange. Die Kommunalpolitikerin war im April 2018 bei der Wahl zwar Andrea Nahles unterlegen, hatte mit 27,6 Prozent der Stimmen aber einen überraschenden Achtungserfolg erzielt. Sie fühle sich bestärkt durch das Ergebnis ihrer Kandidatur des vergangenen Jahres und sehe sich nicht in einer Außenseiterrolle.
Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die Partei zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.
Ihre Bewerbung angekündigt haben neben den Duos Gesine Schwan/Ralf Stegner, Lange/Ahrens, Boris Pistorius/Petra Köpping auch Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann sowie die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer. Zudem wollen sich der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow als Einzelkandidaten bewerben. Wie es in Parteikreisen hieß, ist inzwischen auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu einer Bewerbung um den SPD-Vorsitz bereit, nachdem er das Amt zuvor aus zeitlichen Gründen abgelehnt hatte.
Scholz wich beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin am Samstag Fragen danach aus, ob er sich offiziell um den SPD-Vorsitz bewerben werde. «Es gehört zur Demokratie dazu, dass man sich auch mit Freundinnen und Freunden gut bespricht und dann was sagt, wenn was zu sagen ist», sagte er bei einem Bürgerdialog seines Bundesfinanzministeriums auf die Frage, ob er bereits in Kontakt mit einer Genossin sei, mit der er sich den SPD-Vorsitz gerne teilen würde.
Wie es in Parteikreisen heißt, sondiert Scholz derzeit im Hintergrund das Feld und sucht eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Scholz vermied es am Samstag, seine Überlegungen zu bestätigen. Auf die Frage, ob es sich bei entsprechenden Meldungen denn um Enten handle, sagte er allerdings: «Das habe ich nicht behauptet, nein.»
Mit Familienministerin Franziska Giffey hatte sich eine parteiinterne Hoffnungsträgerin selbst aus dem Rennen genommen. Am Samstag erklärte auch Umweltministerin Svenja Schulze, dass sie nicht kandidieren werde.
