SPD-Generalsekretärin Nahles legt Wulff Rücktritt nahe
14. Januar 2012, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Bundespräsident Christian Wulff den Rücktritt nahegelegt. "Die vergangenen Wochen haben dem Amt des Bundespräsidenten massiv geschadet. Christian Wulff hat es in der Hand, diese Agonie zu beenden", sagte sie der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe).
Diese Entscheidung über einen Rücktritt treffe Wulff alleine, fügte Nahles hinzu. "Seine Verzögerungstaktik aber ist nicht länger hinzunehmen." Juristisch gebe es "keine wirklichen Hinderungsgründe, alle Fragen unverzüglich öffentlich zu beantworten". Der Eindruck verstärke sich, dass "dieser Bundespräsident ein unsauberes Verhältnis zur Wahrheit hat". Wulff solle "selbstkritisch eine Neubewertung seiner Präsidentschaft vornehmen", forderte Nahles. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse sich fragen, "wie lange Christian Wulff im höchsten Staatsamt noch tragbar ist". Die Generalsekretärin bekräftigte das Angebot der SPD an die Kanzlerin, nach einem Rücktritt Wulffs einen überparteilichen Kandidaten aufzustellen. "Das schließt die Mitgliedschaft in einer Partei nicht aus", betonte sie. Auf die Frage, ob die SPD auch einen CDU-Politiker unterstützen würde, sagte Nahles: "Jede demokratische Partei kann den Bundespräsidenten stellen." Voraussetzung sei, dass "eine Person das Amt übernimmt, die als überparteilich wahrgenommen wird".
Diese Entscheidung über einen Rücktritt treffe Wulff alleine, fügte Nahles hinzu. "Seine Verzögerungstaktik aber ist nicht länger hinzunehmen." Juristisch gebe es "keine wirklichen Hinderungsgründe, alle Fragen unverzüglich öffentlich zu beantworten". Der Eindruck verstärke sich, dass "dieser Bundespräsident ein unsauberes Verhältnis zur Wahrheit hat". Wulff solle "selbstkritisch eine Neubewertung seiner Präsidentschaft vornehmen", forderte Nahles. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse sich fragen, "wie lange Christian Wulff im höchsten Staatsamt noch tragbar ist". Die Generalsekretärin bekräftigte das Angebot der SPD an die Kanzlerin, nach einem Rücktritt Wulffs einen überparteilichen Kandidaten aufzustellen. "Das schließt die Mitgliedschaft in einer Partei nicht aus", betonte sie. Auf die Frage, ob die SPD auch einen CDU-Politiker unterstützen würde, sagte Nahles: "Jede demokratische Partei kann den Bundespräsidenten stellen." Voraussetzung sei, dass "eine Person das Amt übernimmt, die als überparteilich wahrgenommen wird".
