SPD für Unnachgiebigkeit gegenüber Saudi-Arabien in Menschenrechtsfragen
03. Januar 2016, 14:47 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Nach den Massenhinrichtungen in Saudi-Arabien drängt die SPD-Spitze zur Unnachgiebigkeit in Menschenrechtsfragen gegenüber der Regierung des Königreichs. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben), die Hinrichtungen seien schockierend. Saudi Arabien sei "ein Partner gerade mit Blick auf die Stabilität in der Region".
Doch fügte er hinzu: "Das wird uns aber nicht zur Nachgiebigkeit in der Frage der Menschenrechte verleiten. Die Führung in Saudi-Arabien ist aufgefordert, die Einhaltung der Menschenrechte sicherzustellen." Der SPD-Vize fügte hinzu: "Wir lehnen die Todesstrafe klar und deutlich ab, leider ist sie kein Einzelfall." Schäfer-Gümbel nannte die Lage in Saudi-Arabien und im Iran "besorgniserregend". Alle Seiten in Saudi-Arabien wie auch im Iran seien aufgefordert, jetzt nicht zu weiteren Eskalationen, sondern zu rhetorischer Abrüstung beizutragen.
Doch fügte er hinzu: "Das wird uns aber nicht zur Nachgiebigkeit in der Frage der Menschenrechte verleiten. Die Führung in Saudi-Arabien ist aufgefordert, die Einhaltung der Menschenrechte sicherzustellen." Der SPD-Vize fügte hinzu: "Wir lehnen die Todesstrafe klar und deutlich ab, leider ist sie kein Einzelfall." Schäfer-Gümbel nannte die Lage in Saudi-Arabien und im Iran "besorgniserregend". Alle Seiten in Saudi-Arabien wie auch im Iran seien aufgefordert, jetzt nicht zu weiteren Eskalationen, sondern zu rhetorischer Abrüstung beizutragen.
