Berlin (dts) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat die Union für die Blockade des Demokratiefördergesetzes kritisiert. "Der Verfassungsschutzbericht bestätigt erneut, dass Rechtsextremismus und Antisemitismus die größten Bedrohungen unserer Demokratie sind", ...

Kommentare

(1) Emelyberti · 15. Juni um 15:36
Das ist doch nichts neues,nur der Grund ist vor jeder Wahl der gleiche.Die CDU macht das doch schon seit Jahren um hinterher,wenn sie regieren,genau das umsetzen was anderen eingefallen ist.Ich nenne so etwas Blasphemie,Diebstahl geistigen Eigentums.
 
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