SPD-Fraktion schließt eigene Fälle in Maskenaffäre aus
08. März 2021, 15:18 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - In der Maskenaffäre schließt die SPD-Bundestagsfraktion vergleichbare Fälle in den eigenen Reihen aus. Das sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Diese Art von Geschäftemacherei mit der Krise beschädigt die Politik und das Parlament insgesamt. Für die SPD-Fraktion kann ich das ausschließen."
Die SPD trete schon lange für schärfere Regeln bei Abgeordnetenbestechung und Transparenzregeln ein. "Ich erwarte, dass CDU und CSU nun endlich einlenken", forderte Schneider. Unterdessen sieht auch die FDP keine Fälle in den eigenen Reihen. "Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass es in der FDP-Fraktion Fälle unethischen Verhaltens wie in der Union oder auch nur Zweifelsfälle gibt", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Florian Toncar den Funke-Zeitungen. "Der Fraktionsvorstand hat dies auch bei den Abgeordneten abgefragt."
Die SPD trete schon lange für schärfere Regeln bei Abgeordnetenbestechung und Transparenzregeln ein. "Ich erwarte, dass CDU und CSU nun endlich einlenken", forderte Schneider. Unterdessen sieht auch die FDP keine Fälle in den eigenen Reihen. "Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass es in der FDP-Fraktion Fälle unethischen Verhaltens wie in der Union oder auch nur Zweifelsfälle gibt", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Florian Toncar den Funke-Zeitungen. "Der Fraktionsvorstand hat dies auch bei den Abgeordneten abgefragt."
