Berlin (dts) - SPD-Chefin Saskia Esken hat den Verfassungsschutz dazu aufgerufen, die Beobachtung der AfD auszuweiten. "Es ist dringend geboten, dass der Verfassungsschutz nicht nur die AfD, sondern auch ihre Vernetzung mit nationalen und internationalen Akteuren der rechtsextremistischen Szene ...

Kommentare

(8) LordRoscommon · 22. November um 03:16
@3,4: Da fehlt doch der Hinweis auf deinen "bahnbrechenden Qualitäts-Blog", aus dem hervorgeht, dss 0 € Steuereinahmen und 0 € Staatsausgben das Allheilmittel wären. Lehnen sogar deine FDP-Kumpels ab, weil sie dann ihr Allerwertestenbreitsitzen in den Parlamenten nicht mehr bezahlt kriegen würden und für ihren Lebensunterhalt echt mal ARBEITEN müssten. @6: Und hier outest du dich dann mal endgültig als Stasi-Jünger. In einer Demokrtie muss sich der Geheimdienst kontrollieren lassen.
(7) wimola · 22. November um 01:55
@6 "Jedenfalls ist das kein Thema für die Öffentlichkeit." ... Eine durch und durch liberale Position ...*lol
(6) AS1 · 22. November um 01:53
@5 Doch, ist es sehr wohl. Wen der Verfassungsschutz beobachtet, weiss der schon selbst ganz gut, und falls nicht, wird ihm das vom Geheimdienstkoordinator oder - ausschuß gesagt. Jedenfalls ist das kein Thema für die Öffentlichkeit. Und selbstverständlich sollte man gerade Politiker - oder solche, die sich dafür halten - an ihren sämtlichen Äußerungen messen.
(5) wimola · 22. November um 01:49
@3+4) Ist doch aber am Thema einfach vorbei. Die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz auszuweiten, ist doch ein durchaus richtiges und wichtiges Vorgehen ... - das ist das Thema. Ob der-oder diejenige sich auch zu anderen Themen äußerte oder ob das richtig oder falsch war/wäre, ist doch gar nicht relevant ..;-).
(4) AS1 · 22. November um 01:37
..als Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen kein einziges Mal geschafft hat, einen Haushalt vorzulegen, der der Verfassung des Landes entspricht.
(3) AS1 · 22. November um 01:36
@2 Ist die Frage wirklich ernst gemeint? Frau Esken erzählt ständig von Dingen, von denen sie nicht die geringste Ahnung hat. Und die Polizei - natürlich nach den entsprechenden Einsätzen - wahlweise für zu wenig Eskalation, zuviel Eskalation, zu wenig Durchgreifen, zuviel Durchgreifen öffentlich zu kritisieren, ist wenig hilfreich und nicht sehr konstruktiv. Aus meiner Sicht ist das ungefähr so kompetent wie Äußerungen ihres Parteikollegen Borjans zur Finanzpolitik, der es ja bekanntermassen.
(2) wimola · 22. November um 01:29
@1) Na, dann mache das mal ..., vor allem ehrfürchtig ;-). - Was genau ist/wäre daran falsch?
(1) AS1 · 22. November um 01:08
Die Spezialistin für Polizeitaktik und geheimdienstliche Aufgaben hat gesprochen. Wir sollten ehrfürchtig zuhören.