SPD-Chefin Esken zeigt sich unbeeindruckt von Wahlniederlage

Trotz des enttäuschenden Abschneidens der Sozialdemokraten bei der Europawahl sieht die SPD-Vorsitzende Saskia Esken keine Schäden am Ansehen von Bundeskanzler Olaf Scholz. In einem Interview im ZDF-'Morgenmagazin' betonte Esken, Scholz sei weiterhin ein wichtiger Akteur sowohl national als auch auf der europäischen Bühne. Sie verteidigte die Entscheidung, Scholz prominent im Wahlkampf zu plakatieren, da er als Regierungschef Deutschlands und Mitglied des Europäischen Rates eine bedeutende Rolle einnehme. Esken mahnte die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP zur Geschlossenheit und forderte, öffentliche Streitigkeiten zu vermeiden. Angesichts der bevorstehenden schwierigen Haushaltsverhandlungen sei eine geeinte Zusammenarbeit besonders wichtig, um notwendige politische Ziele zu erreichen. Die SPD erzielte bei der Europawahl nur 13,9 Prozent der Stimmen, was das schlechteste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl in ihrer Geschichte darstellt. Juso-Chef Philipp Türmer kritisierte, dass es Scholz im Wahlkampf nicht gelungen sei, ein Aufbruchssignal zu senden. Er wies darauf hin, dass eine Wahlniederlage das Gegenteil einer Bestätigung für die Ampel-Koalition und Scholz’ Rolle als Kanzler bedeute. Türmer forderte zudem von Scholz, im Haushaltsstreit mit der FDP eine härtere Linie zu verfolgen. Bundesfinanzminister Christian Lindner plane, durch den nächsten Sparhaushalt notwendige Investitionen zu blockieren und im Sozialbereich Kürzungen vorzunehmen. Türmer betonte, dass Scholz dies nicht durchgehen lassen dürfe, da die geplanten Kürzungen fatale Folgen hätten. (eulerpool-AFX)