SPD-Außenexperte Mützenich fordert neue Sanktionen gegen Iran
10. Januar 2012, 09:54 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Ausweitung des iranischen Atomprogramms scharf kritisiert und Konsequenzen gefordert. "Die Inbetriebnahme einer zweiten Anlage zur Anreicherung von Uran verstößt gegen die Auflagen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen", sagte Mützenich "Handelsblatt-Online". "Angesichts der Missachtung dieser Beschlüsse sollten auch China und Russland bereit sein, neue Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm mitzutragen."
Der Iran müsse gleichzeitig den Kontrolleuren der Atomenergiebehörde IAEA "ungehindert und unaufgefordert" Zutritt zu allen relevanten Anlagen gewähren. Sollte die iranische Regierung tatsächlich zu ernsthaften Gesprächen über sein Atomprogramm bereit sein, müssten verdächtige und durch den Sicherheitsrat untersagte Arbeiten unterbleiben, betonte Mützenich weiter. "Dies könnte eine Grundlage für neues Vertrauen bilden. Eine militärische Eskalation muss in jedem Fall verhindert werden", sagte der SPD-Politiker. Die Internationale Atomenergiebehörde hatte zuvor bestätigt, dass der Iran mit der weiteren Anreicherung von Uran begonnen hat. Eine Sprecherin der IAEA sagte am Montag in Wien, das Land könne nun einen Anreicherungsgrad von 20 Prozent erreichen. Die Arbeiten in der unterirdischen Nuklearanlage Fordo würden aber von der Atomenergiebehörde überwacht. Der Iran hatte die Inbetriebnahme der Anlage am Wochenende angekündigt.
Der Iran müsse gleichzeitig den Kontrolleuren der Atomenergiebehörde IAEA "ungehindert und unaufgefordert" Zutritt zu allen relevanten Anlagen gewähren. Sollte die iranische Regierung tatsächlich zu ernsthaften Gesprächen über sein Atomprogramm bereit sein, müssten verdächtige und durch den Sicherheitsrat untersagte Arbeiten unterbleiben, betonte Mützenich weiter. "Dies könnte eine Grundlage für neues Vertrauen bilden. Eine militärische Eskalation muss in jedem Fall verhindert werden", sagte der SPD-Politiker. Die Internationale Atomenergiebehörde hatte zuvor bestätigt, dass der Iran mit der weiteren Anreicherung von Uran begonnen hat. Eine Sprecherin der IAEA sagte am Montag in Wien, das Land könne nun einen Anreicherungsgrad von 20 Prozent erreichen. Die Arbeiten in der unterirdischen Nuklearanlage Fordo würden aber von der Atomenergiebehörde überwacht. Der Iran hatte die Inbetriebnahme der Anlage am Wochenende angekündigt.
