SPD-Abgeordneter Klingbeil fordert stärkere Überwachung Rechtsextremer im Internet
Berlin (dts) - Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion, hat eine stärkere Überwachung rechtsextremer Seiten im Internet gefordert. "Man muss sich in den Strafverfolgungsbehörden mehr auch um rechtsextreme Internetseiten kümmern", sagte Klingbeil im Deutschlandfunk. Die Rechtsextremen radikalisierten sich im Internet immer mehr und dagegen müsse man vorgehen.
Zwar gebe es bereits die Möglichkeit, entsprechende Seiten abzuschalten, wenn dort strafrechtlich relevante Dinge passieren. "Aber dass das nicht passiert, ist eben auch ein Ausdruck davon, dass wir nicht genügend Experten in diesem Bereich haben", so der SPD-Politiker. Man müsse auch die internationale Zusammenarbeit stärken, um gemeinsam gegen Rechtsextremismus im Internet vorgehen zu können.
Zwar gebe es bereits die Möglichkeit, entsprechende Seiten abzuschalten, wenn dort strafrechtlich relevante Dinge passieren. "Aber dass das nicht passiert, ist eben auch ein Ausdruck davon, dass wir nicht genügend Experten in diesem Bereich haben", so der SPD-Politiker. Man müsse auch die internationale Zusammenarbeit stärken, um gemeinsam gegen Rechtsextremismus im Internet vorgehen zu können.
