Sozialverband fordert Spritpreisdeckel

Berlin - Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert angesichts der stark gestiegenen Spritpreise einen neuen staatlichen Eingriff. Ein Spritpreisdeckel könne in der aktuellen Situation ein sinnvoller erster Schritt sein, um Menschen schnell vor weiteren Preissprüngen bei den Mobilitätskosten zu schützen, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Bereits im Frühjahr hatte die Bundesregierung mit einem Tankrabatt auf die stark gestiegenen Kraftstoffpreise infolge des Iran-Kriegs reagiert. Von Mai bis Ende Juni wurden die Energiesteuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter gesenkt. Engelmeier zufolge sei der Tankrabatt allerdings eine teure Maßnahme nach dem Gießkannenprinzip gewesen und habe nicht gezielt diejenigen entlastet, die Unterstützung am dringendsten benötigten.

Engelmeier fordert deshalb weitere Entlastungen vor allem für Menschen mit kleinen Einkommen. Die Bundesregierung müsse die steigenden Energiekosten insgesamt in den Blick nehmen. Die Empfehlung der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer, Verbraucher könnten beim nächsten Auto- oder Heizungskauf selbst für mehr Unabhängigkeit von fossilen Energien sorgen, gehe an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Viele könnten sich weder ein neues Auto noch eine neue Heizung leisten, andere wohnten zur Miete und hätten überhaupt kein Mitspracherecht darüber, wie ihr Zuhause beheizt werde, sagte Engelmeier.

Statt die Verantwortung auf Einzelne abzuwälzen, müsse die Bundesregierung für bezahlbare Energie sorgen und endlich einen funktionierenden Direktzahlungsmechanismus schaffen, damit Entlastungen schnell und zielgerichtet ankämen.