«SOS, Frau Merkel»: Armut heizt Krise in Portugal an
Am Mittwoch herrschte im hoch verschuldeten ärmsten Land Westeuropas nach der Herabstufung der Kreditwürdigkeit gleich um zwei Stufen durch die Ratingagentur Standard & Poors nahezu Weltuntergangsstimmung. Eine Streik-Welle gegen die geplanten Sparmaßnahmen der Regierung trug nicht unbedingt zur Beruhigung bei. «SOS Frau Merkel!», schrieb in einer Kolumne der Leiter des Wirtschaftsblattes «Jornal de Negocios», Pedro Guerreiro.
«Was die Portugiesen am meisten erschreckt ist die Tatsache, dass die Arbeitslosigkeit Rekordniveau (10,4 Prozent) erreicht hat und man das Gefühl hat, dass sich die Lage so schnell nicht bessern wird», analysierte für dpa «Jornal de Negocios»-Chefredakteurin Eva Gaspar. Die Gewerkschaften meutern deshalb gegen die Sparpläne. Diese Woche legen die Briefträger die Arbeit bis Freitag nieder, am Dienstag kam der öffentliche Verkehr wegen eines Streiks beinahe zum Erliegen und am Mittwoch traten die Angestellten des Parlaments in den Ausstand. «Die Protestaktionen werden zunehmen», warnt der Boss der größten Gewerkschaft des Landes (CGTP), Manuel Carvalho da Silva.
Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos beteuerte am Mittwoch, sein Land sei Opfer einer «spekulativen Attacke durch die Märkte». Mit solchen Reaktionen kommt die sozialistische Regierung allerdings bei kaum einem Portugiesen an. «Wer über seine Verhältnisse lebt und das ausgibt, was er nicht hat, muss die Folgen in Kauf nehmen», sagte der Präsident des mächtigen Sonae-Konzerns, Belmiro de Azevedo, der als reichster Mann Portugals gilt. Und auch Zeitungschef Pedro Santos Guerreiro meint: «Der Feind ist unter uns».
Portugal hat mit einem Haushaltsdefizit von 9,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zwar eine niedrigere Neuverschuldung als Europas «Problemkind Nummer eins», Griechenland. Auch weitere Länder stehen in diesem Bereich deutlich schlechter da. Aber in Lissabon herrscht seit der Wiederwahl von Ministerpräsident José Sócrates im September 2009 eine Regierung, die nur noch gut ein Drittel der Abgeordneten stellt - und sich oft zögerlich zeigt. «Wir haben keine Regierung», meint Textil-Unternehmer Alexandre Soares dos Santos.
Sócrates will mit Spar- und Privatisierungsaktionen das Defizit bis 2013 auf 2,8 Prozent drücken. Nach einem 90-minütigen Krisentreffen mit dem konservativen Oppositionsführer Pedro Passos Coelho kündigte der Regierungschef eine Beschleunigung des Sparplans an. Der Sunnyboy gab ungeachtet der sozialen Unzufriedenheit auch dem Drängen des Industrieverbandes nach und verkündete eine Senkung der Mittel für die Arbeitslosen sowie eine Überprüfung anderer Sozialleistungen. Die Börse, die am Vormittag um sechs Prozent eingebrochen war, legte nach den Worten von Sócrates zunächst zu, gab aber dann plötzlich wieder deutlich um die 1,5 Prozent nach.
Sparen ohne Wachstum, darüber sind sich alle Experten einig, werde wenig bringen. S&P warnte, die Regierung könnte nicht nur bei der Umsetzung der angestrebten Reformen Schwierigkeiten haben, sondern auch bei der Ankurbelung der strauchelnden Wirtschaft. «Die portugiesische Wirtschaft hat mit der griechischen gemein, dass wir seit der Einführung des Euro auf dem internationalen Markt ständig an Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt haben. Das ist die Mutter aller Übel und dafür verantwortlich, dass wir seit einem Jahrzehnt stagnieren», klagt Eva Gaspar.
Die Portugiesen können von den Folgen ein Lied singen. Die dramatische Zunahme der Armut in den vergangenen Jahren heizt die Krise an. «Viele Menschen, die bis vor kurzem Arbeit, Träume von einem Eigenheim, Autos und Reisen hatten ... haben heute nichts zu essen», schrieb jüngst die Wochenzeitschrift «Visão». Guilhermina bestätigt: «Bei mir kommt immer häufiger nur Suppe auf den Tisch».
