Söder weist Habecks Forderung mehr Windkraft in Bayern zurück
12. Januar 2022, 15:40 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
München (dts) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt Forderungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ab, zwei Prozent der Landesfläche für den Windkraft-Ausbau zur Verfügung zu stellen. "In Bayern eignen sich weniger Flächen für Windkraft", sagte er dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Dadurch müssten dann in wenigen Gebieten sehr viele Windräder geballt stehen - "mit allen Akzeptanzproblemen, die das in der Bevölkerung auslöst", so Söder.
Er sehe Habecks Vorstoß daher skeptisch. "Auch gerade bei den Natur- und Artenschützern vor Ort gibt es starke Bedenken. Offenkundig scheinen die Grünen dem Artenschutz keine besondere Bedeutung mehr zu geben", ergänzte der CSU-Chef. Söder räumte ein, Bayern liege beim Windkraft-Ausbau im Ländervergleich nicht an der Spitze. Es mangele aber nicht an politischem Willen, "sondern es liegt an der Topographie", sagte Söder. "In Bayern gibt es sehr viel weniger geeignete Flächen für Windkraft als etwa in Norddeutschland." Er sehe eher andere Bundesländer unter Rechtfertigungsdruck, etwa beim Ausbau von Solarenergie, Wasserkraft, Geothermie oder Biomasse. "In all diesen Bereichen ist Bayern mit an der Spitze", sagte der Christsoziale. "Ich bin dafür, dass wir in Gesamtkonzepten denken. Jedes Bundesland sollte seine Stärken ausspielen", sagte Söder. In Bayern sei das eher Solarenergie oder Wasserkraft, in Schleswig-Holstein Wind. "Es bringt doch nichts, überall das Gleiche zu machen, wenn die örtlichen Bedingungen andere sind", sagte er. Habeck hatte am Dienstag erklärt, die Abstandsregelung für Windkraftanlagen in Bayern kippen zu wollen: "Da, wo Abstandsregeln vorgehalten werden, um Verhinderungsplanung zu betreiben, können sie nicht länger bestehen bleiben", sagte er mit Blick auf die sogenannte 10-H-Regelung in Bayern. Die 10-H-Regelung besagt, dass ein Windrad mindestens das Zehnfache seiner Höhe von Wohnbebauung entfernt sein muss. Es handelt sich um die schärfste Abstandsregelung in Deutschland.
Er sehe Habecks Vorstoß daher skeptisch. "Auch gerade bei den Natur- und Artenschützern vor Ort gibt es starke Bedenken. Offenkundig scheinen die Grünen dem Artenschutz keine besondere Bedeutung mehr zu geben", ergänzte der CSU-Chef. Söder räumte ein, Bayern liege beim Windkraft-Ausbau im Ländervergleich nicht an der Spitze. Es mangele aber nicht an politischem Willen, "sondern es liegt an der Topographie", sagte Söder. "In Bayern gibt es sehr viel weniger geeignete Flächen für Windkraft als etwa in Norddeutschland." Er sehe eher andere Bundesländer unter Rechtfertigungsdruck, etwa beim Ausbau von Solarenergie, Wasserkraft, Geothermie oder Biomasse. "In all diesen Bereichen ist Bayern mit an der Spitze", sagte der Christsoziale. "Ich bin dafür, dass wir in Gesamtkonzepten denken. Jedes Bundesland sollte seine Stärken ausspielen", sagte Söder. In Bayern sei das eher Solarenergie oder Wasserkraft, in Schleswig-Holstein Wind. "Es bringt doch nichts, überall das Gleiche zu machen, wenn die örtlichen Bedingungen andere sind", sagte er. Habeck hatte am Dienstag erklärt, die Abstandsregelung für Windkraftanlagen in Bayern kippen zu wollen: "Da, wo Abstandsregeln vorgehalten werden, um Verhinderungsplanung zu betreiben, können sie nicht länger bestehen bleiben", sagte er mit Blick auf die sogenannte 10-H-Regelung in Bayern. Die 10-H-Regelung besagt, dass ein Windrad mindestens das Zehnfache seiner Höhe von Wohnbebauung entfernt sein muss. Es handelt sich um die schärfste Abstandsregelung in Deutschland.
