Söder sieht "klare Vorfestlegung" auf Ampel-Koalition

München (dts) - CSU-Chef Markus Söder wertet die Entscheidung von Grünen und FDP für Dreiergespräche mit der SPD als "klare Vorfestlegung" auf eine Ampel-Koalition. Es sei "de facto" eine Absage an "Jamaika", sagte er am Mittwochmittag in München. Man müsse akzeptieren, dass die Union höchstwahrscheinlich nicht an einer Regierung beteiligt sein werde.

Auch wenn man weiter für Verhandlungen bereit stehe, könne man sich nicht in eine "Dauer-Wartestellung" begeben. Die Entscheidung von Grünen und FDP sei zu "respektieren". Man warte jetzt auf das Ergebnis. Er erwarte, dass eine Ampel-Koalition das Land "verändern" werde. Eine "Blockadehaltung" werde es mit der CSU als Oppositionspartei nicht geben, fügte der bayerische Ministerpräsident hinzu. CDU-Chef Armin Laschet gibt unterdessen die Hoffnungen auf ein Jamaika-Bündnis nicht auf. Die Union stehe weiter für Jamaika-Sondierungen bereit, sagte er in Düsseldorf. Fast alle politischen Beobachter gehen aber davon aus, dass Laschet sich bei einem Gang in die Opposition nicht als CDU-Vorsitzender halten werden kann.
Politik / DEU / Parteien / Wahlen
06.10.2021 · 13:16 Uhr
[3 Kommentare]
 
Schüsse in Einkaufszentrum in Idaho - mindestens zwei Tote
Polizei
Boise (dpa) - Mindestens zwei Menschen sind in einem Einkaufszentrum im US-Bundesstaat Idaho erschossen […] (01)
3C warnt vor den Auswirkungen des Digital Markets Act auf Online-Werbung
Der Connected Commerce Council (3C), eine globale Organisation, die über 1.800 europäische kleine und mittelständische Unternehmen (KMUs) repräsentiert, kritisiert die aktuellen Vorschläge zum Digital Markets […] (00)
 
 
Suchbegriff

Diese Woche
26.10.2021(Heute)
25.10.2021(Gestern)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News