Kommentare
@7 Das trifft sicher zu. Ein weiterer angenehmer Nebeneffekt einer solchen Regelung für die Kommunen: man muss keine eigenen Entscheidungen mehr treffen, sondern arbeitet nur noch Maßnahmenkataloge ab, Szenario A erfordert Maßnahmen B und C. Das erleichtert vieles und enthebt einen auch der Verantwortung.
@6: Schon klar. Ich habe nur den Eindruck, dass viele, die sich Einheitlichkeit wünschen, letztlich einfach nur zu faul sind, sich bei einer Fahrt von A nach B mit den jeweils aktuellen Regeln in B auseinanderzusetzen.
@5 Genau so ist das auch gemeint. Ein gemeinsamer Maßnahmenkatalog, der sich auf den Infektionszahlen begründet und bei gleich hohen Infektionszahlen gleiche Maßnahmen vorsieht.
Den Rahmen kann man einheitlich stecken, aber die konkreten Maßnahmen müssen lokal bestimmt werden. Es wäre einfach nicht einzusehen, dass in Meck-Pomm auf dem Marktplatz Masken getragen werden müssen, weil in München die Zahlen durch die Decke zu gehen drohen.
@1 Das würde ja nicht gegen die kommunale Selbstbestimmung sprechen, sondern eine Richtlinie für die zu ergreifenden kommunalen Maßnahmen sein. Und diese Richtlinie kann sicher bundesweit einheitlich sein. Mal sehen, ob die Ministerpräsidenten sich dazu herablassen können, quasi gleichlautende Rechtsverordnungen zu erlassen.
Das ist nicht auf seinem Mist gewachsen... Da hat mal ein Fachmann/Fachfrau aus der Infektologie sich Gedanken gemacht
einem bundeseinheitlichem Vorgehen würde ich hier - Förderalismus hin, Förderalismus her - zustimmen. So wüsste jedenfalls jeder, was gilt und was nicht.
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