Skepsis nach Verhandlungen zwischen USA und Iran bleibt groß

Genf/Teheran (dpa) - Der Iran dämpft nach der zweiten Verhandlungsrunde mit den USA die Hoffnung auf einen raschen Durchbruch. Außenminister Abbas Araghtschi sagte dem Staatsfernsehen nach einem mehr als dreistündigen Treffen in Genf: «Der Weg zu einer Einigung hat begonnen, wir sind bereit.» Er fügte hinzu: «Das bedeutet aber nicht, dass wir eine Einigung erzielt haben.» Die Ausarbeitung werde dauern. Auch aus dem Weißen Haus gab es zunächst eher eine verhaltene Reaktion.

Die USA wollen verhindern, dass die Führung in Teheran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Irans Regierung zeigt sich bereit, ihr Nuklearprogramm zu begrenzen, fordert im Gegenzug jedoch die Aufhebung harter Wirtschaftssanktionen. Über andere Themen, die die USA aufgebracht haben, will Teheran nicht sprechen: etwa eine Begrenzung seines Raketenprogramms oder die umstrittene Unterstützung militanter Gruppen wie die Hisbollah.

Die Atmosphäre in der omanischen Botschaft in Genf beschrieb Araghtschi als konstruktiv. Ein Termin für eine dritte Verhandlungsrunde steht ihm zufolge noch nicht fest. 

Parallel zu den diplomatischen Bemühungen demonstrierten Irans Marinestreitkräfte ihre Einsatzbereitschaft. Auch die USA haben viele Kriegsschiffe in die Region verlegt.

Bekanntes Duo für US-Seite bei den Verhandlungen

Die USA wurden durch den Sondergesandten Steve Witkoff sowie den Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, vertreten. Trump hatte zuvor gesagt, er werde indirekt in diese Gespräche einbezogen. 

Omans Außenminister al-Bussaidi, der zwischen beiden Staaten vermittelte, sprach ebenfalls von einer konstruktiven Atmosphäre. Es bleibe jedoch viel zu tun, schrieb er auf X. «Die Parteien haben sich vor der nächsten Sitzung auf klare nächste Schritte geeinigt.» Konkreter wurde er nicht.

Außenminister Araghtschi sagte, bei den Gesprächen sei eine allgemeine Übereinkunft über «eine Reihe von leitenden Prinzipien» erzielt worden. Auf deren Grundlage könne ein Abkommen erzielt werden. Details dazu waren nicht bekannt. 

Aus US-Regierungskreisen verlautete, dass Fortschritte erzielt worden seien, es aber noch viele Details zu klären gebe. Demnach will die iranische Seite in den kommenden zwei Wochen mit «detaillierten Vorschlägen zurückkommen, um einige der offenen Differenzen zwischen unseren Positionen zu klären», hieß es von einem hochrangigen Regierungsbeamten.

Protestbewegung sieht Gespräche kritisch

Im Januar hatte die Führung der Islamischen Republik regierungskritische Massenproteste brutal niederschlagen lassen. Trump drohte der iranischen Führung daraufhin mit militärischem Eingreifen und ließ die Militärpräsenz rund um den Iran verstärken. Inzwischen haben die USA einen zweiten Flugzeugträger in die Region entsandt.

Irans Staatsoberhaupt und Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei äußerte sich betont unerschrocken. «Gefährlicher als ein Flugzeugträger ist die Waffe, die ihn auf den Meeresgrund schicken kann», sagte der Kleriker, der in allen strategischen Belangen das letzte Wort hat.

Seit den Massenprotesten ist Irans Führung innenpolitisch so stark unter Druck wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Am Wochenende demonstrierten rund eine Million Menschen auf mehreren Kontinenten für Freiheit im Iran. Zu dem Aktionstag aufgerufen hatte Reza Pahlavi, der seit Jahrzehnten im Exil lebende Sohn des 1979 gestürzten Schahs von Persien. Die Protestbewegung sieht einen möglichen Deal mit der aktuellen Führung kritisch.

Iran: Verhandlungen geprägt von Skepsis und Misstrauen

Noch am Montag hatte Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai mit Blick auf den Krieg im vergangenen Jahr, den Israel kurz vor Beginn einer Verhandlungsrunde zwischen Iran und den USA begonnen hatte, gesagt: «Wir verhandeln unter Bedingungen vollständiger Skepsis und des Misstrauens. Wir haben frühere Erfahrungen, und es ist uns unter keinen Umständen erlaubt, diese Erfahrungen auch nur für einen Moment aus dem Blick zu verlieren.» 

Trump wiederum bekräftigte, der Iran wolle ein Abkommen schließen. Er denke nicht, dass das Land die Folgen spüren wolle, wenn es nicht zu einem Deal kommen werde. 

Irans Revolutionsgarden beginnen Marineübung

Die iranischen Revolutionsgarden feuerten parallel zu den Verhandlungen mit den USA bei einem Marinemanöver Raketen auf Ziele im Meer. Das Staatsfernsehen zeigte Aufnahmen mobiler Raketenwerfer an Land, die Ziele in der Straße von Hormus an der Südküste trafen.

Teile der Meerenge seien aus Sicherheitsgründen mehrere Stunden lang für den Schiffverkehr gesperrt, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Fars. 

Die etwa 55 Kilometer breite Straße von Hormus ist eine Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman. Sie gilt als eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den weltweiten Ölexport. Iranische Offiziere hatten im Konflikt mit den USA in der Vergangenheit damit gedroht, sie jederzeit blockieren zu können.

Golfstaaten und Schweiz als neutrale Vermittler

2015 hatte sich der Iran schon einmal zur Beschränkung seines Atomprogramms verpflichtet. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Trump war der Wiener Atomvertrag, der unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelt worden war, stets ein Dorn im Auge. 2018 - während seiner ersten Amtszeit - kündigte er die Vereinbarung einseitig auf. Zugleich ließ er neue und härtere Sanktionen gegen den Iran verhängen. In der Folge hielt sich auch die iranische Führung nicht mehr an die Auflagen.