Selbstanzeigen wegen Steuerbetrug sinken auf Rekordtief
12. Februar 2019, 07:56 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Zahl der Selbstanzeigen geht infolge schärferer Steuergesetze rapide zurück. 2018 gab es bundesweit nur noch 1.727 Selbstanzeigen, berichtet das "Handelsblatt" nach einer Befragung unter den 16 Länderfinanzministerien. 2017 waren es noch mehr als 2.000 gewesen, 2016 rund 4.400, im Rekordjahr 2014 sogar fast 40.000. NRW meldete für das Vorjahr 217 Selbstanzeigen mit Bezug mit Schwarzgeldkonten im Ausland, Baden-Württemberg 199 und Rheinland-Pfalz 171. Die meisten Anzeigen gab es offiziell in Niedersachsen mit 827. Allerdings unterscheidet das Land anders als andere nicht danach, ob die Selbstanzeigen einen ausländischen Bezug zu Schwarzgeldkonten hatten oder ob sich Steuerbürger wegen sonstiger Fehler in ihrer Steuererklärung selbst angezeigt hatten.
Die wenigsten Anzeigen gab es in Thüringen, wo sich 2018 nur drei Personen bei den Finanzbehörden meldeten, in Brandenburg und Sachsen waren es je fünf. Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern haben inzwischen die Erhebung der Selbstanzeigen ganz eingestellt. "Es war goldrichtig, die Anforderungen an die Straffreiheit bei der Selbstanzeige zu verschärfen und die Zusammenarbeit mit den Schweizer Steuerbehörden zu verbessern", sagte die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Die seit 2010 eingenommenen Mehreinnahmen von mehr als 130 Millionen Euro allein in Schleswig-Holstein seien der Allgemeinheit zugutegekommen. Durch die zurückgehende Zahl an Selbstanzeigen sind nun aber auch die Millionenrückzahlungen der Steuerbetrüger rückläufig.
Die wenigsten Anzeigen gab es in Thüringen, wo sich 2018 nur drei Personen bei den Finanzbehörden meldeten, in Brandenburg und Sachsen waren es je fünf. Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern haben inzwischen die Erhebung der Selbstanzeigen ganz eingestellt. "Es war goldrichtig, die Anforderungen an die Straffreiheit bei der Selbstanzeige zu verschärfen und die Zusammenarbeit mit den Schweizer Steuerbehörden zu verbessern", sagte die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Die seit 2010 eingenommenen Mehreinnahmen von mehr als 130 Millionen Euro allein in Schleswig-Holstein seien der Allgemeinheit zugutegekommen. Durch die zurückgehende Zahl an Selbstanzeigen sind nun aber auch die Millionenrückzahlungen der Steuerbetrüger rückläufig.
